Kritik am Aachener Unternehmen Utimaco wegen Verkauf von Überwachungstechnik

"In der Dresdener Affäre um die Erfassung Zehntausender Anschlussinhaber von Mobiltelefonen habe ich jetzt Strafanzeige bei der Aachener Staatsanwaltschaft gestellt. Die Angelegenheit ist von hoher überregionaler Bedeutung: Ich befürchte, dass die digitale Totalüberwachung politischer Versammlungen auch in Nordrhein-Westfalen Einzug hält", erklärt der…

von Jan Duscheck

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

momentan verschickt die Staatsanwaltschaft Dresden Anschreiben an Blockierende mit dem Hinweis sich zum Sachverhalt, nämlich der Teilnahme an einer Blockade, zu äußern und ein Bußgeld zu zahlen damit das Verfahren in der Sache eingestellt werde.

Falls auch Du betroffen bist oder du jemanden kennst, solltet ihr Folgendes wissen: Als Beschuldigte/-r in einem Strafverfahren müssen keine Aussagen zum…

von WWF

„Wahnsinn! Wir haben heute zum ersten Mal einen Wolf in freier Wildbahn gesehen“, freut sich WWF-Wolfsretter Julius. Gemeinsam mit vier weiteren Teenagern aus der WWF-Jugendcommunity befindet sich der 14-Jährige derzeit auf dem WWF-Jugendbotschaftercamp „Wolfsretter“ in der Lausitz.

Gemeinsam mit einem Wolfsexperten begaben sich die Jugendlichen in ein Areal, in dem zuvor Wolfsspuren und Wolfslosung gefunden worden waren. Versteckt hinter…

von WWF
    
Das Jugendprogramm der Umweltschutzorganisation WWF hat seine Aktion „Wolfsretter“ gestartet. Seit dem Wochenende befinden sich fünf Teenager in der deutschen Wolfsregion Lausitz auf der Spur von Canis lupus. Ziel der Aktion sei es, so der WWF, Vorurteile über den angeblich „bösen Wolf“ abzubauen.

Die fünf Teenager Kristina, Julius, Alice, Ines und Helen werden über eine Woche lang in der Lausitz unterwegs sein und live aus dem Land…

Tschimpke: Nationalpark Hainich als Weltnaturerbe braucht weitere Initiativen

Berlin – Mit seinem Besuch im Nationalpark Hainich, der im Juni zum Welnaturerbe der UNESCO ernannt worden ist, betont NABU-Präsident Olaf Tschimpke, dass aktiver Naturschutz vor der Haustüre beginnt: „Alte, naturnahe Buchenwälder gehören zu den am stärksten bedrohten Lebensräumen der Erde. Sie verdienen somit dieselbe Aufmerksamkeit wie die Tieflandregenwälder…

von BAG-PLESA

Am 14.07.2011 wurde durch unsere Mitgliedsinitiative „Gegenwind“ Zwickau eine Begleitung zu einer auch vom Geschäftsführer des Jobcenters als „komplexes Problem“ anerkannten Notlage durchgeführt (mit gutem Erfolg für den Betroffenen).

Dabei kam es zum Versuch eines Security-Mitarbeiters, unter Gewaltanwendung eine Begleitung zu verhindern.

Wir äußern uns dazu wie folgt:

Das Hartz IV-Gesetz (SGB II) ist in 2004 als Experiment ins Leben…

von Birgit Kühr

Wir sind der Meinung, diese Vorkommnisse müssen veröffentlicht werden. Außerdem bitten wir, der Verein „Arbeitsloseninitiative Gegenwind e.V.“ und das soziale Netzwerk „Bürgergemeinschaft gegen Sozialabbau“ um eine öffentliche Stellungnahme vom Jobcenter in Zwickau.

Offener Brief an das:

Jobcenter Zwickau
Standortleitung Frau Petra Schürer
Werdauer Straße 62 Haus 5
08056 Zwickau
Tel. 0375 60 60 0

Sehr geehrte Damen und Herren,

m…

von ROBIN WOOD Cottbus

Am Sonntag, den 14. August, endete das Klima- und Energiecamp in der Lausitz mit einer Erklärung zur Unterstützung der Proteste und des Widerstands gegen neue Tagebaue und CCS. Im Umfeld des Camps in Jänschwalde (Janšojce) gab es zahlreiche Workshops, Treffen mit Bürgerinitiativen und Aktionen wie die Besetzung von Büros der Regierungsparteien.

Mit einer „Erklärung von Jänschwalde (Janšojce)“ [1] endete das Klimacamp in der…

von Fraktion Erlanger Linke

In unserer Partnerstadt Jena wird massiv gegen antifaschistische Menschen vorgegangen.

Wie die Staatsanwaltschaft Dresden mitteilt, wurde heute früh (am 10. August) die Wohnung des Stadtrates und Stadtjugendpfarrers Lothar König von Beamten der Dresdener Polizei durchsucht. Grund seien Ausschreitungen am Rande der Anti-Nazi-Demos am 19. Februar 2011 in Dresden. Die Staatsanwaltschaft Dresden habe ein Verfahren wegen…

von DIE LINKE. Coburg

Fast 1.000 Antifaschistinnen und Antifaschisten haben heute in Gera gegen das größte Nazifest Europas demonstriert und die Anreise der Nazis durch massenhafte und friedliche Sitzblockaden erfolgreich behindert.

So kamen bis zum späten Nachmittag nur etwa 400 Nazis zum Hassmusik-Festival „Rock für Deutschland“. DIE LINKE Coburg und ”Revolting Youth” [`solid] CO-KRO-LI haben den friedlichen Protest vor Ort unterstützt

Viele…