von Andreas Schlüter

Vorbemerkung

Ein absoluter Schwerpunkt linker Politik ist die Frage sozialer Gerechtigkeit, ohne deren trag- fähige Beantwortung es auch keine Freiheit für die Mehrzahl der Menschen geben kann. Daneben steht zusätzlich zum Antifaschismus als Voraussetzung für Freiheit an heraus-ragender Stelle auch die Friedensfrage.

Im 6. Absatz der Präambel des mit großer Mehrheit angenommenen Programms der LINKEN heißt es:

„Wir gehen…

Die FCLP (freie Kooperation linker europäischer Parteien) in Zusammenarbeit mit Jenny Marx Organisation Lorraine und dem Landesverband DIE LINKE Thüringen beteiligt sich auch in diesem Jahr am Pressefest in Paris.

Gemeinsam mit Freunden aus dem Altenburger Land, Metz, Eppelborn und Sarreguemines werden wir aktiv mitwirken. An unserem gemeinsamen Stand beköstigen wir auch in diesem Jahr mit  unserem Kultbier „Roter Oktober“, dem Original Thüringer…

"Die Ermittlungsverfahren gegen die Dresdner Antifaschisten waren von Anfang an politisch motiviert. Das Ziel war es, die antifaschistische Bewegung zu durchleuchten und in der Öffentlichkeit als kriminelle Vereinigung zu diffamieren", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur heute verkündeten Einstellung der Ermittlungen gegen 21 Dresdner Antifaschisten, denen die Bildung einer "kriminellen Vereinigung"…

von Haskala

Im Thüringer Landtag sprachen am 9. Juli 2012 mehrere ehemalige Verfassungsschutz-Mitarbeiter vor dem Untersuchungsausschuss zur NSU bzw. möglichem Behördenversagen. Darunter der V-Mann Führer von Tino Brandt, der Abteilungsleiter vom Referat Rechts-extremismus und der ehemalige Präsident vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz, Helmut Roewer.

Haskala dokumentiert die bemerkenswertesten Aussagen der Verfassungsschutz-Zeugen.

H…

von Freiheitsliebender

Made in Thüringen?

Die Morde der NSU sind deutschlandweit bekannt und haben auch über die Landes-grenzen für Aufregung gesorgt, nun ist ein Buch des Landtagsabgeordneten Bodo Ramelow herausgekommen, das sich mit der Entwicklung um die NSU und den Verfassungsschutz beschäftigt.

Das Werk trägt den Titel “Made in Thüringen?” und enthält zahlreiche Beiträge von verschiedenen Akteuren aus Politik, Medien und Religion.

“Wir…

Die Stadt Leipzig, das Bundesamt für Naturschutz und der Landesverband des Naturschutzbundes Deutschland e. V.  informieren:

Erhalt Leipziger Auen: Stadt Leipzig und Landesverband Sachsen des NABU e. V. erhalten Fördermittel aus Bundesprogramm

Die Stadt Leipzig und der Landesverband Sachsen des NABU erhalten fünf Millionen Euro Fördermittel, mit denen die Wasserläufe der Luppe revitalisiert und der Leipziger Auenwald für Erholung und…

von Robert Bendner via Verwaltungsgericht Dresden

Die von Zuwendungsempfängern im Rahmen des Bundesprogramms »TOLERANZ FÖRDERN - KOMPETENZ STÄRKEN» geforderte »Einverständniserklärung zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung«, die sog. 'Extremismusklausel', oder 'Demokratieerklärung', ist rechtswidrig.

Dies entschied das Verwaltungsgericht Dresden mit Urteil vom heutigen Tag (Az. 1 K 1755/11).

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden…

von A. Pianski

Nutzen Sie die Gelegenheit um viel zu arbeiten und wenig zu verdienen, um unbezahlte Überstunden zu leisten und sich als 'Aufstocker' immer noch mit dem JC herumzuschlagen und das noch krasser, als wenn Sie nur die reine Regelleistung beziehen würden. Denn die Erfahrung lehrt, wer Einkommen hat, der hat oft zurück zu zahlen, der bekommt oft gar nichts oder man hat sich zu Ungunsten des Sklaven verrechnet, da viele Mitarbeiter der…

von antifa

Das Gutachten der 'Schäfer-Kommission' zum Verhalten Thüringer Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung des sog. "Zwickauer Trios".

Download:
http://www.thueringen.de/imperia/md/content/tim/veranstaltungen/120515_schaefer_gutachten.pdf

von Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag

Hinweis auf Öffentliche Anhörung in Erfurt/Thüringen am 8. Juni 2012
Wie viel und welchen Schutz brauchen in der Verfassung verankerte Grund- und Menschenrechte?

Vorstellung und Debatte des Entwurfs für ein Thüringer Gesetz zur Auflösung des Landesamtes für Verfassungsschutz
und Neuordnung der Aufgaben zum Schutz verfassungsrechtlicher Grundwerte.

Freitag, 08. Juni 2012, 10 bis 16 Uhr
Erfurt, Haus…