Info zu den Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch in Dresden

von Dresden Nazifrei

auch in diesem Jahr heißt es im Februar: „Nazifrei! - Dresden stellt sich quer!“. Und nicht nur Dresden – denn wir alle sind wieder gefragt zum Gelingen der Massenblockaden gegen den Naziaufmarsch beizutragen.
Info der aktuellsten und wichtigsten Informationen für die Mobilisierung und Beteiligung in Eurer Region, Eurer Stadt, im Betrieb oder an der Schule.

1. Aktueller Stand über die Planungen der Nazis

Sie wollen einfach nicht dazu lernen: Auch in diesem Jahr mobilisieren die Nazis rund um die Junge Landsmannschaft Ost (JLO) zum .13.02. dem Tag der Bombardierung Dresdens, regional, und zum Wochenende drauf bundesweit. Für uns steht also fest: Auch am 13.2. wird es Aktionen des Bündnisses geben. Der Mahngang „Täterspuren“ soll aufzeigen, dass Dresden keineswegs eine unschuldige Stadt war und somit dem „Gedenken“ der Nazis den Wind aus den Segeln nehmen, Zum 18.2. heißt es dann zum dritten Mal in Folge: Massenblockaden gegen den Nazigroßaufmarsch!

2. Aktueller Stand über die Planungen des Bündnisses Dresden Nazifrei

Solange Nazis nach Dresden kommen, werden wir verhindern, dass sie dort marschieren können! Wir begrüßen die Entscheidung der Stadt Dresden mit der „AG 13. Februar“, einer Initiative der Stadt Dresden, Protest in Hör- und Sichtweite zu ermöglichen. Doch gegen Neonazis ist für uns der Einsatz zivilen Ungehorsams geboten, um ihnen die vereinende und mobilisierende Demonstration zu nehmen. Wo wären die Gewerkschaften heute, hätten sie nicht auch kollektiv Regeln gebrochen und sich mit der Justiz gemessen?!

Wir sind wie immer gut aufgestellt: In Dresden sind bereits 10.000 Plakate und doppelt so viele Flyer verteilt und bundesweit verschickt worden, eigene Mobiclips wurden erstellt. Infoveranstaltungen, Blockadetrainings und öffentlichkeitswirksame Aktionen finden bereits seit Dezember statt – auch in Eurer Stadt? Schickt Termine und Infos an kontakt@dresden-nazifrei.com, damit sie beworben werden können – denn wir sind alle „Dresden Nazifrei“!

3. Verfahren und Urteile

Beim ersten Prozess nach §21 wurde ein mutmaßlicher Blockierer freigesprochen, der nächste allerdings zu einer Geldstrafe verdonnert. Immer noch laufen Verfahren wegen „Rädelsführerschaft“ gegen vermeintliche Fahnenträger vom 19.2. sowie Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung unter anderem gegen Mitarbeiter_innen des Bündnisses.

Der sächsische Justizminister schließt auch kommenden Februar eine Funkzellenabfrage nicht aus. Dabei wurde die letzte, bei der über 1 Mio. Verbindungsdaten erfasst wurden, vom sächsischen Datenschutzbeauftragten für illegal erklärt.

Unmut macht sich nicht nur bei Betroffenen breit, sondern auch bei Bürgerinnen und Bürgern, die empörte LeserInnenbriefe an die sächsischen Medien verfassen und sich massenhaft dazu bereit erklären, für den bereits Verurteilten zu spenden.

Wir finden: Es kann nicht sein, dass Neonazis jahrelang morden konnten, während der Verfassungsschutz tatenlos zusah, auf der anderen Seite aber notwendiges antifaschistisches Engagement auf allen Ebenen behindert wird. Unsere Solidarität gilt den Betroffenen der Repression!

4. Mailanfragen

Mailanfragen bitte senden an jugend@dgb.de
Bitte nutzt im Betreff folgendes Kürzel, um die Mails auch zuzuordnen: (DNF). Die Mails werden dann weitergeleitet und schnellstmöglich bearbeitet.

Folgende Informationen könnt ihr dort bekommen:

• Interne Ansprechbarkeit zu Fragen rund um  „Dresden Nazifrei“

• Vermittlung von AnsprechpartnerInnen zur Buskoordination nach Dresden (keine Koordination an sich!)

• Materialbestellungen (Plakate)

• Vermittlung von ReferentInnen für spezielle Veranstaltungen (Blockadetrainings, Infoveranstaltungen, inhaltliche Diskussionsveranstaltungen)

• Beratung von Gewerkschaftsaktiven für die Mobilisierung

5. Materialien

Was könnt Ihr vor Ort tun, um die Mobilisierung zu unterstützen?

Plakate für die Mobilisierung vor Ort,  bekommt Ihr zentral über die DGB-Jugend. Ansprechpartner ist auch hier Reiko

Presse- und Redebausteine: Im Anhang findet Ihr Bausteine für Eure Öffentlichkeitsarbeit: Berichtet auf Euren Homepages, Blogs, Facebook-Seiten, verlinkt das Dresden-Nazifrei-Banner, bespielt regionale Zeitungen und Publikationen! Hier findet Ihr auch Antworten auf knifflige Fragen, mit denen Ihr konfrontiert werden könntet.

Hintergrundinfos gibt es auch detailliert im zusammengestellten Pressespiegel des Bündnis „Dresden Nazifrei“.

Talking line: In der Vergangenheit hat es sich bewährt eine Talking line zu haben, in der wir besonders zu Fragen der Presse, in denen versucht wird uns in eine Ecke zu schieben gut mit beantwortet werden können.

6. Vorbereitung

Auch falls Ihr vor Ort Blockadetrainings oder  Info-Veranstaltungen organisieren wollt meldet Euch bei uns oder beim Bündnis Dresden-Nazifrei. Generell solltet Ihr Euch in den Vorbereitungskreisen vom letzten Jahr zusammentun, falls das nicht schon längst passiert ist, um die gemeinsame Anreise zu organisieren.

In diesem Sinne wünschen wir ein nazifreies 2012!
Block Dresden am 18.2.!
DGB- Jugend

http://www.dazwischengehen.org/projekt/dresden-nazifrei-2012
http://nrwdresden.blogsport.de
http://www.jusos-bw.de/?p=604