Demokratie kann keine Täuschung des Wählerwillens sein!

von Veronika Petzold - Kreisrat PIRATENPARTEI

Zu den Anschuldigungen und Forderungen der sächsischen Linken, ihr Mandat zurückzugeben, erklärt die nordsächsische Kreistagsabgeordnete Veronika Petzold, die seit einer Woche im Kreistag Nordsachsens für die Piraten Abgeordnete ist:

„Keinesfalls handelt es sich um Täuschung des Wählerwillens, wenn ein Listenmandatsträger die Partei wechselt. Vielmehr lässt sich daran messen, ob Abgeordnete einem für demokratische Verhältnisse schädlichen Parteigehorsam ausweichen und bereit sind, neue Wege zu gehen. Es handelt sich um einen rechtmäßigen Umgang mit einem freien Mandat.“
 
Petzold weiter: „Die Piratenpartei, der ich nun angehöre, lässt sich als wirklich basisdemokratische Partei nicht in ein Spektrum einstufen, mit dem man aus linker Sicht eine Wählertäuschung inszenieren könnte, wie der Landesvorsitzende der Linken, Rico Gebhardt und der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Kreistag Nordsachsen, Dr. Michael Friedrich es versuchen. Gerade DIE LINKE. hat jüngst von solchen demokratischen Spielregeln politisch profitiert, wie die Übertritte von Hans Joachim Schütz (ehem. SPD Saarlouis), Barbara Spaniol (ehem. B90/Grüne Saarland), Peter Kessler (ehem. B90/Grüne Saarpfalz) und Rüdiger Sagel (ehem. B90/Grüne NRW) die Partei DIE LINKE. unter Fortführung ihrer Mandate eindeutig zeigen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass die sächsische Partei DIE LINKE. solche Instrumente wie Transparenz, Basisdemokratie, Toleranz, Antidiskriminierung und Datenschutz, wie sie von den Piraten Sachsen offen vertreten und verlangt werden, als Wählertäuschung diskreditieren will.

Es wird mir eine lohnenswerte Aufgabe sein, die Wählerinnen und Wähler von der glaubwürdigen Umsetzung dieser Ziele zu überzeugen.

Veronika Petzold
Kreistag Nordsachsen
Kreisrat PIRATENPARTEI
www.veronika-petzold.de