"Chancen und Grenzen linker Kommunalpolitik"

Einladung zur Geschichtskonferenz am 09.02.2013 der Kreisverbände Saale/Orla (Thüringen) und Rheingau/Taunus (Hessen)
von 10.00 – 17.00 Uhr „Autalstuben“ Idsteinerstr. 59, 65527 Niedernhausen

DIE LINKE zwischen Opposition und Gestaltungsanspruch

1. Wie setzen LandräteInnen / BürgermeisterInnen der LINKEN linke Politik um, wo stoßen sie an Grenzen?
Wie ist / bleibt linke Politik in parlamentarischer Verantwortung erkennbar?

2.Wie gestalten wir in Ost und West parlamentarisches und außerparlamentarisches Wirken der LINKEN?

3.Weitere Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen Saale Orla und Rheingau Taunus.

Ablauf:
10.00 – 11.00 Uhr Eröffnung und Einstieg
11.15 – 12.45 Uhr Gesprächsgruppen
12.45 – 14.00 Uhr Pause
14.00 – 15.00 Uhr Vorstellen der Ergebnisse
15.00 – 15.30 Uhr Pause
15.30 – 16.30 Uhr Diskussionsrunde / Fragen
16.30 – 17.00 Uhr Abschluss

Einführungsreferat Willi van Ooyen (Fraktionsvorsitzender: Die Linke im hessischen Landtag): Kommunaler Schutzschirm, seine Auswirkungen auf die Kommunen in Abhängigkeit zur Landes- und Bundespolitik. (ca. 20 Minuten)

Einführungsreferat Michaele Sojka (Landrätin Altenburger Land, Thüringen): Landrätin in Thüringen, wie ist die Realität? Erfahrungen, mit der Umsetzung linker Politik in der Praxis. (ca. 20 Minuten)

Diskussion in Gesprächsrunden:
1. Kommunaler Schutzschirm
2. Erfahrungen einer Linken Landrätin
3. Demographische Entwicklung, kommunale Struktur (ÖPNV, Privatisierung)
4. Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge
Wir freuen uns auf einen schönen Tag mit angeregten Gesprächen und Diskussionen