Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Fraktion DIE LINKE ist bestürzt über eine Zeitungsmeldung bezüglich einer geplanten Entmachtung des linken Sicherheitsdezernenten Harald Schindel. Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Willi Edelbluth, erklärt dazu:

„Wir mussten heute, einige Stunden vor der Stadtratssitzung, aus der Zeitung erfahren, dass der neue Oberbürgermeister Uwe Conradt  dem linken Dezernenten der Landeshauptstadt die…

Von Linksfraktion Saarbrücken

Zur regulären Stadtratssitzung am 29. Oktober hat die Linksfraktion zwei Anträge betreffend das Kita- und das Schulessen zur Beschlussfassung durch den Rat eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Vor rund einem Jahr musste die Landeshauptstadt einem Lieferanten von Mittagessen für städtische Kitas kündigen, weil Fremdkörper in den Gerichten gefunden wurden und keine Abhilfe geschaffen…

Von DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken

Schule, Sozialberatung, Wohnen, Behinderte und Touristenbahn im Mittelpunkt

„DIE LINKE. im Regionalverband steht mit ihren Anträgen zum Haushalt 2020, im klaren Widerspruch zu dem Weiter so der GroKo im Regionalverband und dem mangelnden sozialen Bewusstsein von SPD-CDU im Saarbrücker Großraum“, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz.
Versammlungsmehrheit und Verwaltung würden mit Ihrer…

Von Linksfraktion Saarbrücken

Angesichts der Pläne der Jamaika-Koalition zur Einrichtung von freiem W-LAN in Bussen, regt die Linksfraktion im Stadtrat an, freie Haushaltsmittel für den ÖPNV zu allererst einmal zur Verbesserung des Streckennetzes und der Taktung einzusetzen und freies W-LAN in der Priorität zurück zu stellen. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Es ist doch kurios: die Landeshauptstadt ist hoch verschuldet, der…

Von Linksfraktion Saarbrücken

Die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat fordert verstärkte Bemühungen um die Ansiedlung des IT-Gründer-Campus in der Landeshauptstadt Saarbrücken. Der Fraktionsvorsitzende Michael Bleines erläutert:

„Nachdem im Stadtrat offenbar Einigkeit darüber herrscht, das Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit in der Landeshauptstadt anzusiedeln, ist es für uns umso unverständlicher, warum die Jamaika-Koalition zögert, sich auf…

Von SAK

„Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben“

Unter dem Motto: Armut überwinden – wir kämpfen für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben lädt die Saarländische Armutskonferenz zum diesjährigen Weltarmutstag am Do. 17. Oktober ein.

Ab 17 Uhr werden die Aktivistinnen und Aktivisten in der Saarbrücker Bahnhofstraße für Ihre sozialen Rechte, gegen Ausgrenzung und für Menschenwürde auf die Straße…

Von S. Fricker

Zuerst ging‘s aus aktuellem Anlass um die akut drohende Invasion der türkischen Armee in Rojava. Der Abzug der amerikanischen Truppen in dem nordsyrischen Gebiet und die ‚verständnisvolle‘ Haltung der Bundesregierung gegenüber den ‚Sicherheitsinteressen des türkischen Staates‘ bedeuten zudem eine Einladung zum völkerrechtswidrigen Einmarsch dort. Das verurteilten die Montagsdemonstrierer scharf, verteilten Flugblätter des…

Von Dr. Nikolaus Götz

Im Sommer des Jahres 1979 fanden sich die ökologisch engagierten Menschen auch im Saarland zusammen, um anzufangen, etwas für den Klimaschutz zu tun. Doch diese Menschen wollten nicht nur protestierend durch die Straßen ziehen, sondern sie wollten in der Demokratie der Bonner Republik mit ihrer neuen Partei DIE GRÜNEN den Altparteien die politische Macht entreißen, um ökologische Reformen gegen das Wirtschaftsdiktat der…

Diskussion zum Stahlprotest und zur Krise im Saarland

Von Kulturwerkstatt Beckingen

Der Vorstand von Dillinger und Saarstahl will tausende Arbeitsplätze streichen. So wurde es vom Vorstand und über die Köpfe der Belegschaft hinweg entschieden. Die Fürbitten und das Vorsprechen von Betriebsräten und Gewerkschaften "bei unseren drei Saarländern" in Berlin, blieb ergebnislos. Es geht jetzt um den Abbau von 1.500 Stellen, das Outsourcing von 1.000…

Von Jusos Saar

Bundesprogramm Demokratie leben! - Braun: "Wir müssen die stärken, die unsere Demokratie stärken."

Die Jusos im Saarland reagieren mit Unverständnis auf die Meldung, dass das Netzwerk für Demokratie und Courage Saar (NCD) und JUZ United e.V.  künftig nicht mehr durch das Bundesprogramm "Demokratie leben!" gefördert werden sollen. Dazu erklärt der stellvertretende Juso-Landesvorsitzende und Mitglied des Vorstandes des NDC,…