LINKE in Rheinland-Pfalz unterstützt „Dresden Nazifrei“

Das Aktionsbündnis "Dresden-Nazifrei" will auch im kommenden Jahr wieder einen Neonazi-Aufmarsch in der Stadt blockieren.

Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Wolfgang Ferner, teilte mit, dass der Landesvorstand am heutigen Abend beschlossen habe, die bundesweite Mobilisierungskampagne unter dem Titel "Aller guten Dinge sind drei - Block Dresden 2012" zu unterstützen.

Konkret werde der…

von DIE LINKE. Stadtratsfraktion Mainz

Linke lehnt Entschuldungsfonds ab

DIE LINKE. Stadtratsfraktion wird dem von der Ampelkoalition in der nächsten Stadtratssitzung zur Abstimmung vorgelegten „Sparpaket“ nicht zustimmen. Die Linksfraktion sieht darin den falschen Ansatzpunkt, um der desolaten Haushaltslage der Stadt Herr zu werden. Den Menschen werde der Eindruck vermittelt, sie könnten durch eisernes Sparen in den nächsten 15 Jahren eine…

von Jusos Rheinland-Pfalz

Die Jusos Rheinland-Pfalz unterstützen die Erklärung der Organisation „Russian Social Democratic Union of Youth“ (RSDUY) bezüglich der Parlamentswahl vom vergangenen Sonntag und erklären sich solidarisch mit den protestierenden Menschen, die am Samstag in ganz Russland auf die Straße gehen wollen. Mit der Sankt Petersburger Abteilung der RSDUY verbindet die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten bereits seit 2006 eine…

von  W. Vollmann

Bezahlen sollen das die kleinen Trinkwasserverbraucher

Unter Federführung der Grünen Landesumweltministerin Höfken hat jetzt die Landesregierung einen Gesetzentwurf beschlossen, mit dem ab 2013 die Entnahme von Wasser aus Grundwasser, Flüssen oder Seen besteuert werden soll.

Dies trifft vor allem die Trinkwasser verbrauchenden Bürgerinnen und Bürger. Denn aus diesen Quellen beziehen alle Wasserwerke ihren Rohstoff für die…

von Kultur ohne Kommerz e.V. „K.o.k.-roaches“

Freitag, 9. Dezember · 20:00Uhr
Roachhouse
R. Wagnerstr.78 [Hinterhaus], Kaiserslautern

Zum 30.Jahrestag von Mumia Abu Jamals Festnahme lädt Kultur ohne Kommerz e.V. „K.o.k.-roaches“ zu einer Film und Informationsveranstaltung ein.

In Kaiserslautern gibt es schon seit 20 Jahren immer wieder Solidaritätsveranstaltungen und Aktionen für die Freiheit des zum Tode verurteilten Journalisten und ehem. Black…

LINKE Rheinland-Pfalz zur Wahl der zukünftigen Parteiführung
 
Als „vom Zeitpunkt und der Inszenierung her überraschend“ beurteilt der  Vorsitzende des LINKE-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Ferner, die Ankündigung des stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, für das Amt des Bundesvorsitzenden der Partei beim nächsten Parteitag im Juni nächsten Jahres kandidieren zu wollen.
 
„Es ist das Recht eines jeden…

von Jusos

Juso-Bundeskongress in Lübeck

Auch in diesem Jahr haben die rheinland-pfälzischen Jusos am Bundeskongress der JungsozialistInnen in Lübeck teilgenommen. Die diesjährige Veranstaltung stand unter dem Motto „Gerecht für alle“ und befasste sich in den zentralen Themenbereichen mit den Auswirkungen der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise, Europapolitik, sowie Migrations- und Asylpolitik.

Mit der Entscheidung für den…

Wie eine Studie des DGB feststellte ist die Situation für Auszubildende in Rheinland- Pfalz grundsätzlich gut, jedoch werden gleichzeitig Mängel in der Betreuung der Auszubildenden deutlich.Die Hälfte der befragten jungen Menschen, die regelmäßig Überstunden machen müssen, bekommen diese weder finanziell noch mit Freizeit abgegolten.

"Das Duale-System der Berufsausbildung ist ein wichtiges und zuverlässiges Instrument, um junge Menschen zu…

Die Attac Regionalgruppe Trier fordert ein Sozialticket in Trier, das diesen Namen auch verdient

von  Attac Regionalgruppe Trier

Bis zum 01.02.2010 hatte Dortmund ein Sozialticket zum Preis von 15 €. Das Sozialticket wurde von 24000 Sozialticket-Abonnentinnen angenommen. Ab 01.02.2010 wurde der Preis auf 30 € angehoben, die Zahl der Abonnentinnen fiel mittlerweile auf unter 8000 Abos. Der erste Preis war ganz offensichtlich halbwegs passend, der…

von BDH Bundesverband Rehabilitation

Kostenübernahme durch Bundesagentur könnte zum Meilenstein der Inklusionspolitik werden

Der BDH Bundesverband Rehabilitation begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz, das zugunsten eines Auszubildenden mit Behinderung entschied und die Kostenübernahme für einen ausbildungsrelevanten Gebärdensprachdolmetscher durch die Bundesagentur für Arbeit verkündete.

Kläger war das…