Von DIE LINKE. RLP

Seit September 2011 haben elf ständige und fünf Ersatzmitglieder des Landtages, sechs ordentliche sowie eine unbekannte Anzahl externer Sachverständiger unter Vorsitz der grünen Abgeordneten Schellhammer in einer so genannten Enquete-Kommission den Auftrag, Hürden und Schranken der Bürgerbeteiligung in Rheinland Pfalz abzubauen. Der nunmehr zu Ende der Wahlperiode vorgelegte Abschlussbericht, der in ein Gesetz münden soll,…

Wahlprogramm zur Landtagswahl 2016: Online, analog und persönlich

Von DIE LINKE. RLP

Mit einem symbolischen Knopfdruck eröffneten am heutigen Tag Jochen Bülow und Dr. Kathrin Meß (Listenplatz 1 und 2) und die Bundestagsabgeordneten Katrin Werner und Alexander Ulrich (Landesvorsitzende) die Debatte zum Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2016.

„Wir diskutieren auf einer Internetplattform, wir sammeln alle eingehenden schriftlichen Anmerkungen…

Falsche Toleranz gegenüber islamischen Forderungen unterläuft staatliche Neutralität in religiösen Fragen

Aktion 3.Welt Saar begrüßt Erklärung des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen

Von 3, Welt Saar

„Der Staat muss sich weltanschaulich und religiös neutral verhalten. Deshalb darf es keinen religiös begründeten, nach Geschlechtern getrennten Schwimmunterricht in Rheinland-Pfalz geben.“ So kritisiert Klaus Blees vom Kompetenzzentrum…

VIER PFOTEN bringt Großkatzen in neue Auffangstation in Rheinland-Pfalz

Von Vier Pfoten

Die Stiftung VIER PFOTEN hat zwei junge Tiger aus privater Haltung im „Tierhof Mittelbuch“ übernommen und in die neue VIER PFOTEN Großkatzen-Station in Rheinland-Pfalz gebracht. Der Halter der Tiger wurde von der Veterinärbehörde Biberach zur Abgabe der Tiere angewiesen, da er zu viele Tiere besaß. VIER PFOTEN trägt die Kosten für den Transport sowie für…

Internationales Netzwerk zur Rettung von Löwen und Tigern in Not

Von Vier Pfoten

Die neue Großkatzen-Station von VIER PFOTEN wurde heute Vormittag bei einer Pressekonferenz offiziell eröffnet. Auf dem 14 Hektar großen Gelände der TIER- und ARTenschutzstation TIERART e. V. gelegen, bietet die neue Station Großkatzen aus vormals Zirkussen und Privathaltung ein naturnahes, artgemäßes Zuhause. Die Stiftung VIER PFOTEN hat den Bau der Gehege…

Von Rainer Böß

Im Rahmen ihrer Sommertour machte die linke Bundestagsabgeordnete Katrin Werner aus Trier am Freitag, 24.07.15 in Idar-Oberstein Station.  Am Infostand auf dem Schleiferplatz in Idar hatten nachmittags Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit mit der Bundestagsabgeordneten, die nach dem Abitur in Birkenfeld eine Ausbildung absolvierte und in Idar-Oberstein die Berufsschule besuchte, ins Gespräch zu kommen. Bei hochsommerlichen…

Von Grüne Jugend RLP

Die GRÜNE JUGEND lehnt das Konzept der sogenannten „sicheren Herkunftsländer“ entschieden ab. Es könne nicht einfach demokratisch beschlossen werden, dass ein anderes Land "sicher" ist, ohne die Fluchtursachen zu berücksichtigen. Die Kritik bezieht sich auf die Äußerungen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), die mehr „sichere Herkunftsstaaten“ und schnellere Abschiebeverfahren befürwortet. [1] [2]

„Die aktuellen…

Von Carsten Ondreka

Eine Hetzjagd auf einen Linkenpolitiker in Kaiserslautern belegt wieder einmal die Tatsache, dass in Zeiten von Facebook und Twitter nichts privates mehr Privat ist. Schon gar nicht, wenn mensch wg. seinem Job oder seinem politischen Engagement im öffentlichen Leben, wenn auch nur einer Möchtegern-Großstadt steht. Was war geschehen: Das Stadtratsmitglied und Mitglied des Vorstands der regionalen Stadtwerke hat zuhause nach…

Von Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner NRW

Unter dem Motto „Für Frieden, atomare Abrüstung und ein ziviles Europa“ organisiert die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW vom 1. bis 9. August eine Friedensfahrradtour, die in Münster beginnt und zum einzigen deutschen Atomwaffenstandort in Büchel (Eifel) führt.

In 15 Städten wollen die Friedensradler mit Aktionen zum Gedenken an…

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Nachdem am vergangenen Freitag beim Betanken eines Euro-Fighters ein Betankungskorb in der Nähe der fast 30000 Einwohner zählenden Stadt Idar-Oberstein abstürzte, nahm Rainer Böß, Pressesprecher und stellvertretender Vorsitzender der LINKEN im Kreis Birkenfeld den Unfall zum Anlass nochmals auf die Gefahren der im Gegensatz zu anderen Gebieten in Deutschland unverhältnismäßig vielen Luft-Boden-Übungen über dem…