Von DIE LINKE. RLP

Nahezu einstimmig hat die rheinland-pfälzische LINKE am Wochenende in Trier ihr Programm für die Landtagswahl im März 2016 beschlossen und ihren Wahlkampf offiziell gestartet. Dem Beschluss vorangegangen war eine mehrstündige Programmdebatte, bei der über Änderungsanträge zum Programmentwurf beraten wurde.

Der Landesvorsitzende Alexander Ulrich kommentiert: „Ich freue mich sehr, dass unser Parteitag so harmonisch verlaufen…

Von Grüne Jugend RLP

Am Samstag den 21. November organisierte die AfD in Mainz eine Kundgebung und plante einen Demonstrationszug anzuschließen. Aufgrund ihrer offensiv rechtspopulistischen und völkischen Parolen kam es auch zu Gegenkundgebungen. Auch die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz mobilisierte zum Gegenprotest.

Durch erfolgreiche Blockaden und lautstarke Störungen musste die AfD ihre Kundgebung unterbrechen und konnte ihren Demonstrationszug…

Von DIE LINKE. RLP

Im zehnten Jahr in Folge erhöht der Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS) die Verbrennungspreise in der Pirmasenser Müllverbrennungsanlage (MVA). Im kommenden Jahr wird der Verbrennungspreis auf 288,76 Euro pro Tonne steigen. Der marktübliche Verbrennungspreis liegt seit vielen Jahren zwischen 100 und 110 Euro pro Tonne. Die verbandsangehörigen Gemeinden haben sich seit der Inbetriebnahme der Anlage im Jahr 1999 für…

Von DIE LINKE. RLP

Wie das neueste ZDF-Politbarometer zeigt, halten nur 29 Prozent der Befragten die SPD für die Partei mit der größten bildungspolitischen Kompetenz in Rheinland-Pfalz. Von den Grünen glauben das sogar nur 5 Prozent. Vor allem bei der SPD ist ein massiver Einbruch des Zutrauens in diesem Bereich zu beobachten. So hielten 2011 noch 38% der Befragten die SPD für die fähigste Partei auf diesem Gebiet.

„Dieser Vertrauensverlust bei…

Von Grüne Jugend RLP

Als GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz begrüßen wir die in den Landtag eingebrachten Gesetzentwürfe zur Verbesserung der demokratischen Beteiligungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene. Sie sehen vor, die Hürden bei Bürger*innenentscheiden zu senken und besonders für junge Menschen zugänglich zu machen. Auf das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung für mehr Bürger*innenbeteiligung reagierten die Kommunalen Spitzenverbände mit…

Von DIE LINKE. RLP

Am Dienstag dieser Woche fand in Mainz der zweite „Pflegegipfel“ im Rahmen der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung veranstalteten Demografiewoche statt. Als Vertreterin der Partei DIE LINKE war Dr. Kathrin Meß, Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl, bei der vom Sozialverband VdK, der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe, dem Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Südwest e.V. und der PflegeGesellschaft…

Von Rainer Böß

Manuela Holz, Vorsitzende der linken Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV Rheinland-Pfalz ("Hartz IV muss weg !")  konnte beim Treffen im Oktober im Mehrgenerationenhaus in Idar-Oberstein 2 Dutzend Teilnehmerinnen und Teilnehmer (davon rund die Hälfte keine Mitglieder der LINKEN) begrüßen.

Im Vortrag von Manuela Holz und den zahlreichen Wortbeiträgen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurde deutlich, dass  eine enge Symbiose…

Von Grüne Jugend RLP

Am Freitag, den 16.10.2015 wurde im Bundesrat das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz beschlossen. Die GRÜNE JUGEND Rheinland-Pfalz kritisiert die Zustimmung der rheinland-pfälzischen Landesregierung.

„Das verabschiedete Gesetz bewerten wir als großen Rückschritt in der deutschen Asylpolitik. Einen Kompromiss mit diesen Verschärfungen hätte es aus grüner Sicht nicht geben dürfen. Das Gesetz reagiert völlig unzureichend…

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Gegen die in Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada
geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestierte am Samstag bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland in Berlin eine Viertelmillion Menschen und setzte damit ein unübersehbares Zeichen, dass diese Freihandelsabkommen auf eine breite Ablehnung in der Bevölkerung stoßen.

Auch Manuela Holz, Christian Nowak,…

Von DIE LINKE. RLP

Zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut

Anlässlich des Internationalen Tags für die Beseitigung der Armut am Samstag, den 17. Oktober, fordert Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl, die rot-grüne Landesregierung auf, ihren Versprechen aus dem Koalitionsvertrag endlich Taten folgen zu lassen:

„Der Tag für die Beseitigung der Armut hat mit einer UN-Resolution seit…