Von Harald W. Jürgensonn und Kathrin Senger-Schäfer

Das Ergebnis 2,8 Prozent kann weder befriedigen noch überrascht es. In ersten Stellungnahmen nach der Wahl werden von der LINKEN RLP als Ursachen für die krachende Wahlniederlage sowohl die Wählerstimmen für die AfD als auch die Zuspitzung des Wahlkampfs auf die Spitzenkandidatinnen von SPD und CDU, Malu Dreyer und Julia Klöckner, benannt. Man selbst habe einen „tollen Wahlkampf“ geführt, gehe…

Von DIE LINKE. Kreis Birkenfeld

Im Kreis Birkenfeld rufen als Teil der Friedensbewegung auch dieses Jahr wieder die DKP Ortsgruppe Idar-Oberstein, der Deutsche Freidenker Verband Rhl.Pfalz/Saarland und DIE LINKE zur Beteiligung an den Ostermärschen auf. Überregional rufen u.a. DGB Rheinhessen-Nahe, ver.di Bezirk Rhein-Nahe-Hunsrück und ATTAC auf.

Teilnehmer für den Ostermarsch Manz-Wiesbaden, der am Ostersamstag um 10:30 Uhr vor dem…

Von Die Linke. Birkenfeld

In einer Titelseiten-Kampagne des Bundesverbandes Deutscher Anzeigenblätter wirbt die Koblenzer IHK-Geschäftsführerin für TTIP und verschweigt die Nachteile.

Dazu erklärt Rainer Böß, der Pressesprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Birkenfeld:

Vor welchen Karren sich die IHK-Sprecherin mit ihren gewagten Aussagen hat spannen lassen will ich nicht weiter kommentieren. Es ist aber bezeichnend, dass sie die Gefahren von…

Von Rainer Winters

Der Stromlieferant Pfalzwerke AG verweigert die Aussage über die Menge gelieferten Stroms an den US-amerikanischen Luftwaffenstützpunkt Ramstein und steht damit vor einer Strafzahlung an das Land Rheinland-Pfalz von bis zu €10.000. Die zuständige Datenschutzbehörde unterstützt die Anfrage des Webportals analogo.de ebenso wie die NGO Transparency International Deutschland. Das Strommanagement in Rheinland-Pfalz könnte…

von Bundesverband Menschen für Tierrechte

Der Bundesverband Menschen für Tierrechte und seine Landesverbände rufen alle Tierschützer und Tierrechtler auf, am 13. März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt zur Wahl zu gehen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gehe es darum, das Tierschutz-Verbandsklagegesetz zu erhalten, in Sachsen-Anhalt müsse das Klagerecht im Tierschutz endlich eingeführt werden. Parteien, die…

Von DIE LINKE. RLP

„Mehr als 150.000 Erwerbslose im Februar in Rheinland-Pfalz – das heißt, es ist mehr denn je Zeit zu handeln statt zu mit Statistiken tricksen“, sagt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der rheinland-pfälzischen LINKEN für die Landtagswahl in der kommenden Woche.

„Arbeitsagentur, Statistisches Landesamt und nicht zuletzt die Landesregierung ziehen gerne an einem Strang, wenn es darum geht rosige Zahlen zu vermelden. Die Erklärung…

Von Menschen für Tierrechte

Zur Landtagswahl am 13. März 2016 haben Menschen für Tierrechte – Tierversuchsgegner Rheinland-Pfalz e.V. und seine Dachorganisation Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner die Parteien zu ihren Tierschutzzielen für die kommende Legislaturperiode befragt. Übersichts-Tabellen zur Schnellorientierung sowie die Originalantworten der Parteien stehen online zur Verfügung. Die…

Von DIE LINKE. RLP

In der letzten Woche wurde der aktuelle Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes veröffentlicht. Sowohl die bundesweiten Zahlen wie auch die Werte für Rheinland-Pfalz sehen nicht rosig aus. Wir fragen Brigitte Freihold, für die Landtagswahl Kandidatin auf Platz 3 der Landesliste DIE LINKE, nach Ursachen, Auswirkungen und Gegenstrategien.

Brigitte, Arbeitslosigkeit, Hartz IV und Armut stehen im Wahlkampf nicht im Fokus…

Von DIE LINKE. RLP

Zur heutigen Kehrtwende der rheinland-pfälzischen Grünen in der Flüchtlingspolitik erklärt Jochen Bülow, Spitzenkandidat der LINKEN für die Landtagswahl:

„Bei den Grünen ist nach der Wahl nun vor der Wahl: Dank des Positionspapiers zur Flüchtlingsfrage, über das der SWR heute berichtet, ist jetzt klar, dass die Grünen das Asylrecht nach dem 13. März massiv einschränken wollen und sich für die von Julia Klöckner vertretenen…

Von DIE LINKE. RLP

Der Vorschlag des Raum- und Umweltwissenschaftlers Matthias Furkert klingt zunächst einleuchtend: Mittelzentren, die Standards der Daseinsvorsorge nicht mehr erfüllen können und deren Bevölkerungen und Einzugsgebiet schrumpfen, sind entbehrlich weil sie ihren Zweck nicht mehr erfüllen. „Aber nur auf den ersten Blick“, meint dazu Brigitte Freihold, stellvertretende Landesvorsitzende der LINKEN und Kandidatin auf Platz 3 der…