Skip to main content Skip to page footer

Mitgliederentscheide zur Klärung von Personalfragen ungeeignet

LINKE Rheinland-Pfalz zur Wahl der zukünftigen Parteiführung
 
Als „vom Zeitpunkt und der Inszenierung her überraschend“ beurteilt der  Vorsitzende des LINKE-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Ferner, die Ankündigung des stellvertretenden Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, für das Amt des Bundesvorsitzenden der Partei beim nächsten Parteitag im Juni nächsten Jahres kandidieren zu wollen.
 
„Es ist das Recht eines jeden Mitglieds für das Amt des Parteivorsitzenden kandidieren zu wollen. Es ist aber bedauerlich“ so Ferner, „dass ein derart wichtiger Schritt zunächst der Presse bekanntgegeben und danach den Gremien der Partei mitgeteilt wird!“  
 
Ferner bezweifelt, ob eine Mitgliederbefragung ein geeignetes Instrument für eine Bundesvorsitzendenkür sein könne. Mit gutem Grund schreibe das Parteiengesetz eine geheime Wahl auf einem Parteitag vor. Ferner: „Mitgliederentscheide sind das klassische Instrument, um die Richtung der Partei zu bestimmen oder wichtige Sachfragen so oder so zu regeln. Sie sind aber vollkommen ungeeignet, Personalfragen zu klären, insbesondere wenn sogar zwischen mehr als zwei  Kandidatinnen oder Kandidaten zu wählen ist!“