LINKE Gewerkschafter aus dem Kreis Birkenfeld bei TTIP-Demo in Berlin

Von DIE LINKE. Birkenfeld

Gegen die in Geheimverhandlungen zwischen der EU und den USA bzw. Kanada
geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA protestierte am Samstag bei einer der größten Demonstrationen der vergangenen Jahre in Deutschland in Berlin eine Viertelmillion Menschen und setzte damit ein unübersehbares Zeichen, dass diese Freihandelsabkommen auf eine breite Ablehnung in der Bevölkerung stoßen.

Auch Manuela Holz, Christian Nowak, Paul Bornschein und Rainer Böß vom
Kreisverband DIE LINKE Birkenfeld beteiligten sich. Die Mitglieder der LINKEN, die alle auch Gewerkschafter sind, fuhren um 2:25 Uhr am Samstagmorgen mit einem vom DGB organisierten und vollbesetzten Bus nach Berlin und kamen am Sonntagmorgen gegen 3.30 Uhr müde aber hochzufriedenwieder zurück. Alleine aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland waren mehr als 700 Gewerkschaftsmitglieder in 15 Sonderbussen nach Berlin gereist,um die Kundgebung zu unterstützen, zu der ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Umwelt- und Sozialverbänden aufgerufen hatte.

Nach Meinung der Demonstranten sind TTIP und CETA ein Angriff auf Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und damit auf die Demokratie. Mit diesen Verträgen würden die Standards, die unsere Gesundheit, das Arbeitsleben und die Umwelt schützen, gesenkt oder ganz abgeschafft. Die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern seien ebenso gefährdet wie die kleiner und mittelständischer Unternehmen oder die kommunale Daseinsvorsorge.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann stellte auf der Demo klar:" Bei TTIP geht es um den Abbau tarifärer Handelshemmnisse, das ist das, was wir in den letzten hundert Jahren in Deutschland mit Schweiß und teilweise mit Blut an Sozialstandards erkämpft haben."

Die Veranstalter sagten, dass sie keineswegs amerikafeindlich wären. Genau so deutlich  sprachen sie sich gegen rechte Strömungen wie PEGIDA oder  AFD aus. Rainer Böß erinnert daran, dass auf Antrag der Kreistags-Fraktion DIE LINKE auch der Kreistag Birkenfeld mit den Stimmen aller Fraktionen, wie mehrere Hundert weitere Städte und Landkreise, seine Sorgen zum Ausdruck gebracht und sich den Bedenken des Städte-und Landkreistages gegen TTIP angeschlossen hatte. Manuela Holz, die Landtagskandidatin der LINKEN im Kreis Birkenfeld:" Wieder einmal sind es vor allem die Sozialdemokraten in der Regierung, die nach dem Schleifen des Sozialstaates mit der Agenda 2010 und Hartz IV erneut dazu beitragen, dass Arbeitnehmerrechte, die von den Gewerkschaften erkämpft wurden, verspielt werden!" DIE LINKE wird den Widerstand gegen Abkommen wie TTIP und CETA weiterhin auf allen Ebenen unterstützen und sich für eine gerechte, soziale und ökologische Welthandelspolitik einsetzen denn die Politik hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten, nicht jene der Banken und Großkonzerne.