Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen!
Von AGF, BUND, DGB und NABU Trier
Gemeinsamer Aufruf zu Demonstrationen gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP
Ein großes Bündnis ruft für den 17. September – mitten in der Startphase der Ratifizierung von CETA – zu Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Köln, Leipzig, Frankfurt, München und Stuttgart auf: „Gegen TTIP und CETA, für einen gerechten Welthandel!“ Rheinland-Pfalz mobilisiert allgemein nach Frankfurt, einige werden auch in Köln demonstrieren.
Die Auseinandersetzung um TTIP und CETA tritt dieses Jahr in die heiße Phase. Kanadas Regierung und die EU-Kommission haben ihre Nachverhandlungen zu CETA am 29. Februar beendet und möchten das Abkommen nun ratifizieren. Zwei Tage nach der Demonstration stimmt die SPD - deren Präsidium CETA unterstützt - über das Abkommen ab.
„CETA ist TTIP durch die Hintertür, deswegen ist es besonders wichtig am 17.9. ein Zeichen für gerechten Welthandel zu setzen, um die Freihandelsabkommen zu stoppen!“ so Anja Hardt FÖJlerin beim BUND Trier.
„Konzerne profitieren, Mensch und Umwelt verlieren, deswegen müssen wir unseren Protest noch verstärken!“ so Lena Gilcher von der NABU Regionalstelle Trier
„Wir fordern fairen Handel statt freien Handel zulasten von Verbraucher und Demokratie“ ergänzt Markus Pflüger das Anliegen der Arbeitsgemeinschaft Frieden gegen die Freihandelsabkommen zu protestieren.
James Marsh vom DGB stellt klar: „Die Demonstrationen sind ein wichtiges Mittel, um unseren Forderungen als Gewerkschaft Druck zu verleihen: Kein Sonderklagerechten für Konzerne, wir kritisieren die Herausnahme der öffentlichen Daseinsvorsorge vom Abkommen und die Sanktionsfähigkeit von Verstößen gegen Arbeitnehmerrechte. In der vorliegenden Fassung des Freihandelsabkommens würde die Möglichkeit geschaffen, dass multinationale Konzerne über kanadische Tochterunternehmen die Regeln des CETA nutzen können.“
Informationen, Videoclip zur Demo und Mitfahrbörse (sowie Busse ab Merzig und Koblenz): www.ttip-demo.de