Von DIE LINKE. NRW

Vor zehn Jahren, am 11. Mai 2011, hat der Europarat die Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt – kurz Istanbul-Konvention – verabschiedet.

Dazu erklärt Nina Eumann, Sprecherin von DIE LINKE.NRW: „Die Istanbul-Konvention ist eine großartige Konvention, sie ist das erste internationale Abkommen, das einen umfassenden rechtlichen Rahmen zum Schutz von Frauen vor körperlicher,…

Von BUND

In Nordrhein-Westfalen will CDU-Ministerpräsident und Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet mit seiner schwarz-gelben Regierung am Montag ein sogenanntes Klimaschutzgesetz auf den Weg bringen, das nach der jüngsten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts klar verfassungswidrig wäre. Mit diesem Gesetz, das nicht ansatzweise den Vorgaben der Verfassungsrichter*innen genügt, bleibt Laschet in der Klimapolitik weit hinter den…

Von DIE LINKE.NRW

Am 8. Mai jährt sich das Kriegsende zum 76. Mal. Es ist ein Tag der Befreiung und der Niederlage des deutschen Faschismus.
Dazu erklären Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE.NRW und Jules El-Khatib, stellv. Landessprecher von DIE LINKE NRW:

„Der 8. Mai 1945 ist für viele Millionen Menschen ein Tag der Befreiung und Hoffnung. Er ist ein auch Tag der Mahnung, ein Tag, der uns allen vor Augen führt, wohin Antisemitismus…

Von GAL Gronau

Die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau hat in einer
Pressemitteilung erneut die Bedeutung des Gronauer Drilandsees für den
Artenschutz unterstrichen. Die GAL begrüßt die aktuellen
Unterschriftenaktionen gegen eine neue Gastronomie am See und beteiligt
sich auch an der Sammlung von Unterschriften.

Eine besondere Beobachtung ist jetzt am Donnerstag…

Von ethecon

Protest vor Düsseldorfer Konzernzentrale anlässlich Hauptversammlung:

Die Vorstände und Großaktionäre von RHEINMETALL hat ethecon für ihre widerlichen Geschäfte mit dem Tod bereits 2017 mit dem Internationalen ethecon Dead Planet Award öffentlich an den Pranger gestellt. Auch auf ihren Aktionärsversammlungen und an ihren Wohnorten konfrontierten wir sie mit dieser Schmähung.

wir laden Dich dazu ein, am Protest gegen die…

Von DIE LINKE. NRW

„Während der Aufruf zur Solidarität unter den Bedingungen der Pandemie groß geschrieben wird, wenn es um das Freizeitverhalten der Menschen geht, werden die Erntehelferinnen und -helfer in NRW einem völlig unverantwortlichen Infektionsrisiko ausgesetzt." Mit diesen Worten kommentiert Ulrike Eifler, stellvertretende Landessprecherin der LINKEN in NRW die neuesten Ergebnisse der Landwirtschaftszählung durch das …

Von Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen - Grundrechte erhalten"

Am 6. Mai. 2021 findet im Innenausschuss des Landtages Nordrhein-Westfalen eine Anhörung mit vom Landtag ernannten Expert:innen zum geplanten nordrhein-westfälischen Versammlungsgesetz statt. Das Bündnis "Versammlungsgesetz NRW stoppen! Grundrechte erhalten" kritisiert, dass die geladenen Expert:innen mehrheitlich Funktionen bekleiden, die in unmittelbarer Nähe zu Polizei…

Von DIE LINKE. NRW

Das NRW-Schulministerium hat am Dienstag (4. Mai 2021) seine Pläne für die Anwendung des neuen Schulsozialindexes vorgestellt. Demnach sollen rund 5.200 Stellen ab nächstem Schuljahr umverteilt werden an die fünf Prozent der Schulen mit den höchsten Herausforderungen (etwa in Bezug auf Armut unter der Schülerschaft), die einer der Sozialindexstufen sechs bis neun zugeordnet werden.

Carolin Butterwegge, schulpolitische…

Von DIE LINKE. NRW

Die erste Verhandlungsrunde zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaft über die Löhne und Gehälter im nordrhein-westfälischen Einzelhandel hat kein Ergebnis gebracht. Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW, erklärt: "Die Arbeitgeber verweigern sich jedem Angebot an die Beschäftigten und klagen über ihre Situation, doch die Realität ist eine andere. Zum zwölften Mal in Folge ist der Umsatz im …

Von DFG-VK NRW

"Ukraine Konflikt deeskalieren - Defender 2021 stoppen!" Unter diesem Motto rufen die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW und die Friedensfreunde Dülmen zu einer landesweiten Demonstration gegen das NATO-Manöver am Freitag, den 7. Mai in Dülmen auf. Der Auftakt der Demonstration findet um 14.45 Uhr am Charleville-Mezieres-Platz in Dülmen statt. Dort sprechen Kathrin Vogler,…