Von DIE LINKE. NRW

Der 18. Mai markiert das brutale Ende eines jahrzehntelangen Bürgerkrieges zwischen der sri-lankischen Regierung und der LTTE (Befreiungsbewegung von Tamil Eelam). In Nordrhein-Westfalen leben rund 30.000 Tamil*innen, die vor dem Krieg geflohen sind und am kommenden Mittwoch in Schwelm den Toten und Vermissten gedenken werden. DIE LINKE NRW wird daran teilnehmen.

Hierzu sagt Katja Heyn, Mitglied im Landesvorstand der…

Von DIE LINKE. NRW

Die historisch niedrige Wahlbeteiligung bedeutet, dass tatsächlich nur eine Minderheit an der NRW-Wahl teilgenommen hat. Denn wenn von 55,5 Prozent Wahlbeteiligung gesprochen wird, sind zum Beispiel Menschen ohne deutschen Pass und Menschen unter 18 noch nicht eingerechnet. Von den rund 18 Millionen Einwohnern in NRW wurden bei der Landtagswahl am 15. Mai nur rund sieben Millionen (7.130.333) gültige Stimmen…

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE ist mit ihrem Ergebnis bei der Landtagswahl nicht zufrieden. Spitzenkandidatin Dr. Carolin Butterwegge erklärt:

„DIE LINKE hat ihr Ziel in den Landtag einzuziehen verpasst. An dem Ergebnis gibt es nichts schönzureden. Ich danke allen, die mit ihrer Stimme für DIE LINKE ein Zeichen für mehr soziale Gerechtigkeit in NRW gesetzt haben. Dennoch haben wir deutlich zu wenige Wählerinnen und Wähler davon überzeugen…

Von DIE LINKE. NRW

Zu verhinderten mutmaßlichen rechtsterroristischen Anschlägen an Schulen in Essen-Borbeck sagt Jules El-Khatib, Landessprecher und Spitzenkandidat für DIE LINKE:

„Ich bin sehr froh, dass heute in Essen das Schlimmste verhindert wurde. Was mich irritiert ist, dass Innenminister Reul, bei aller zur Schau gestellten Zurückhaltung, bereits im ersten Pressestatement die Zutaten für eine Bagatellisierung des Falles liefert.…

Von DIE LINKE. Mönchengladbach

Im Herbst 2021 wurde ME/CFS[1] einer breiteren Öffentlichkeit durch eine erfolgreiche Petition an den Deutschen Bundestag bekannt. Parteiübergreifend warben – auch in Mönchengladbach – Politiker*innen für die Petition, aber spätestens seit der öffentlichen Anhörung im Februar diesen Jahres scheint das Interesse an dieser weit verbreiteten Krankheit[2]…

Von DIE LINKE. NRW

Zum Jahrestag der Unterzeichnung der Istanbul-Konvention sagt Nina Eumann, Sprecherin für DIE LINKE NRW:

„Die Umsetzung der Istanbul-Konvention bleibt auch in NRW eine offene Aufgabe. Zu den für die Umsetzung notwendigen Strukturen gehört die Verfügbarkeit von Beschwerde- und Beratungsstellen in allen Bereichen der Gesellschaft und als letzten Ausweg für Betroffene die Verfügbarkeit von Plätzen in Frauenhäusern. Beides…

Von Attac

5000 demonstrieren vor NRW-Landtag für Verkehrswende 

Eine Woche vor der Landtagswahl hat ein breites Bündnis von Umwelt- und Verkehrsverbänden sowie Initiativen den Druck auf die künftige Landesregierung erhöht. Stellvertretend forderten ADFC, Attac, BUND, Campact, FUSS e.V., Greenpeace, RADKOMM und VCD bei ihrer Kundgebung mehr Platz für Rad- und Fußwege und eine zuverlässige, …

Von DIE LINKE. Rhein-Sieg

Mit Empörung nimmt Iris Lazafaris, Direktkandidatin der Partei Die LINKE. im Wahlkreis 27, die Darstellung ihrer Position zu Windkraftanlagen in Bornheim zur Kenntnis. 

Konkret wurde in der Sendung ,,Lokalzeit Bonn" vom 06.05.2022 behauptet, dass die engagierte Kommunalpolitikerin ,,keine langen Säulen in der Landschaft" möge und eine ,,echte Gegnerin erneuerbarer Energien" wäre. 

Dabei stellte der WDR auch…

Von GAL Gronau

Am Samstag (7.5.) haben Mitglieder der parteiunabhängigen Grün Alternativen Liste (GAL) in Enschede an der monatlichen Friedensmahnwache von „Enschede voor vrede“ teilgenommen. Diese regelmäßige Friedensaktion wird immer am ersten Samstag im Monat in der Innenstadt von Enschede durchgeführt

In einem Aufruf zur Teilnahme an der Mahnwache hieß es von Enschede voor vrede: „Der Krieg in der Ukraine hat den Waffenhandel wieder in Gang…

Von ethecon

Stoppt das Geschäft mit dem Krieg! Rüstungsexporte stoppen!

ethecon ruft zur Protestveranstaltung am 10.05.2022 um 5 vor 12 in Düsseldorf auf. 

In einem breiten Bündnis, u.a. mit der „Aktion Aufschrei-Stoppt den Waffenhandel“, Pax Christi, der Anti-Kriegs-AG Bonn und der Deutschen Friedensgesellschaft, werden wir am Dienstag, den 10. Mai vor der RHEINMETALL-Zentrale demonstrieren. Dann findet dort die digitale Hauptversammlung…