Von BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) lehnt jegliche Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke ab. Der Verband ruft, ebenso wie viele Initiativen und Verbände, zur Teilnahme an einer Demonstration beim Atomkraftwerk (AKW) Neckarwestheim 2 in Baden-Württemberg auf. Die Demonstration findet am Sonntag, 6. November 2022 statt. Das Motto der Protestaktion lautet:
„Keine Laufzeitverlängerungen – AKWs abschalten! Weitere…

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Seit Jahren gibt es öffentliche Debatten um die Situation am Stadtwald. Zentraler Punkt scheint dabei der große Zulauf zu den Grillzonen zu sein. In der Folge kommt es zu Problemen beim Parken, zu einer Überfüllung der Abfallbehälter, zum Grillen abseits der ausgewiesenen Grillplätze und zu Unzufriedenheit bei den Anwohnenden rund um den Park.

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Von Linksfraktion Mönchengladbach

Die Stadt Mönchengladbach gibt sich seit Jahren Familienfreundlich, so hat zum Beispiel jede Beratungsvorlage einen Abschnitt zur Auswirkung auf Kinder und Familien. Und so ist laut Aktenlage auch die Schulwegsicherung immer wieder Thema, doch in der Realität wird oft zu spät gehandelt[1][2]. DIE LINKE wurde nun von Bürger*innen auf die Situation an der …

Von DIE LINKE. NRW

Zur beschlossenen Einführung des Deutschland-Tickets erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Das nun beschlossene bundesweit gültige Deutschland-Ticket für den öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) kann nur ein erster Schritt sein. Leider werden sich viele Menschen dieses Ticket nämlich nicht leisten können. Wer ein niedriges Einkommen hat oder von Transferleistungen leben muss, kann den…

Von Edith Bartelmus-Scholich

DIE LINKE. NRW traf sich am Wochenende 29./30. Oktober zu ihrem Landesparteitag in Kamen. Die Debatte war von echten und künstlichen Gegensätzen geprägt. Manche Rede klang wie ein Bruch mit der Partei. Mit Mühe konnte ein neuer Landesvorstand ins Amt gebracht werden.

Armut, Krieg und Klima – kaum Dissenz

Eigentlich ist der NRW-Landesverband der Linkspartei…

Von BBU

G7-Gipfel Münster: Brief an Ministerin Baerbock
"Urangeschäfte mit Russland beenden – Atomkraft hat keine Zukunft"
Alternativer Nobelpreisträger morgen (3.11.) auf Klima-Demo in Münster

27 Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltorganisationen aus vier Ländern fordern in einem Offenen Brief an Bundesaußenministerin Annalena Baerbock das sofortige Ende aller Uran- und Atomgeschäfte mit Russland. Anlass ist das G7-Außenminister:innentreffen…

Von Linksfraktion Mönchengladbach

Die sogenannte „Bettensteuer“ war vor rund 12 Jahren eine kommunale Reaktion auf die schwarz-gelben Steuergeschenke für Hotels im Bund. Fast seit dieser Zeit steht sie auch in Mönchengladbach als Haushaltssanierungsmaßnahme auf dem Plan. Auf ihre Umsetzung wurde jedoch unter anderem wegen der Rechtsunsicherheit verzichtet. Seit Mai diesen Jahres ist sie …

Von DIE LINKE. NRW

Zum Tod eines Mannes nach dem Einsatz eines sogenannten Tasers in Dortmund im vergangenen Monat erklärt Sascha H. Wagner, Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Dass Distanzelektroimpulsgeräte sichere Mittel zur Deeskalation schwieriger Situationen im Polizeialltag darstellen, ist ein Märchen, das Innenminister Herbert Reul (CDU) wieder und wieder erzählt. Spätestens der Einsatz in Dortmund im vergangenen Monat, bei dem ein…

Von DIE LINKE. NRW

Am Sonntag haben die Delegierten von DIE LINKE NRW im Rahmes des Landesparteitages in Kamen den erweiterten Landesvorstand gewählt. Zunächst wurde jedoch das Stimmergebnis der Wahlen für die Ämter des Landesschatzmeisters und der Landesgeschäftsführung verkündet: Ralf Fischer ist bei der Wahl am Vortag mit 81 Prozent der Stimmen als Landesschatzmeister im Amt bestätigt worden, Sebastian Merkens war ebenfalls am…

Von DIE LINKE. NRW

Im Rahmen ihres Landesparteitages haben die Delegierten von DIE LINKE NRW am Samstag (29. Oktober 2022) eine neue Landesspitze gewählt. Als Landessprecherin neu im Amt ist Kathrin Vogler. Die 59-Jährige aus dem Münsterland folgt auf Nina Eumann, die nach zwei Jahren nicht erneut angetreten war. Vogler erhielt 68 Prozent der Stimmen (110 von 160). Sascha Wagner wurde als Landessprecher mit 54 Prozent der Stimmen gewählt.…