Von DIE LINKE. NRW

Seit beinahe 30 Jahren wird der 5. Mai als Europäischer Protest-Tag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung genutzt, um unter anderem darauf aufmerksam zu machen, dass eine vollständige Inklusion auch Jahre nach dem Erscheinen der UN-Behinderten-Rechtskonvention in Europa noch nicht in erreichbarer Nähe ist. Dazu erklärt Martina Siehoff, Inklusionsbeauftragte im Landesvorstand von DIE LINKE NRW: „Der Protesttag…

Von LAG Weg mit Hartz IV, DIE LINKE. NRW

Seit 17 Jahren begehen verschiedene Erwerbslosen AktivistInnen am 2. Mai den Tag der Erwerbslosen nahezu unbemerkt.

Wir die LAG NRW Weg mit Hartz IV finden dies eine Schande.

Nicht etwa, dass wir die Auffassung vertreten, dass Erwerbslosigkeit ein Grund zum Feiern wäre, sondern weil wir es für nötig erachten zumindest an einem Tag im Jahr derer zu gedenken, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen und von…

Von GAL Gronau

Am Montag (3. Mai 2021) finden zwei Online-Veranstaltungen zur Energie- und Atommüllpolitik statt, die thematisch auch in Gronau und Umgebung von Interesse sind. Darauf hat die parteiunabhängige Grün Alternative Liste (GAL) Gronau in einer Pressemitteilung hingewiesen.

Die erste Veranstaltung beginnt um 18.30 Uhr zum Thema „Atommüll-Endlager-Suche in Niedersachsen“. Die zweite Veranstaltung befasst sich ab 19.30 Uhr mit der…

Von DIE LINKE. NRW

In Nordrhein-Westfalen wurden im Jahr 2020 insgesamt 29.155 Fälle der häuslichen Gewalt erfasst. Dies entspricht einem Anstieg von 7,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 22.905 Opfer (70,0 Prozent) waren Frauen. Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Anzahl der Opfer um 7,9 Prozent. 76,7 Prozent der Tatverdächtigen waren männlich.

Dazu erklärt Martina Siehoff, Frauenpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Der Lagebericht…

Von DIE LINKE. NRW

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Veranstaltungen des DGB auf, die dieses Jahr unter dem Motto „Solidarität ist Zukunft“ stattfinden. Landessprecherin Nina Eumann erklärt dazu: „Es gibt mehr Gründe denn je, dieses Jahr den Tag der Arbeit zu begehen, denn die Corona-Pandemie hat dramatische Folgen für die Beschäftigten: Millionen sind in Kurzarbeit und hunderttausenden Klein-Unternehmen droht die Pleite.“

Während…

Von BBU

Die Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland und Emsland beteiligten sich heute ab 9 Uhr an den Protesten aus Anlass der heutige Jahreshauptversammlung von RWE. Unter dem Motto "RWE – jetzt ist Schluss" fordert ein Bündnis aus Klima-, Anti-Kohle- und Anti-Atomkraft-Initiativen vor der RWE-Zentrale in Essen einen radikalen Kurswechsel. Die Anti-Atomkraft-Initiativen fordern dabei insbesondere die umgehende Stilllegung des alternden…

Von DIE LINKE. NRW

Am morgigen Mittwoch (28. April 2021) findet die Hauptversammlung des RWE-Konzerns online statt. Sie wird begleitet von Protesten in der realen Welt und von unbequemen Fragen, die digital an die Hauptversammlung des Energieriesen übermittelt wurden. Vor der RWE-Zentrale in Essen veranstaltet ein breites Bündnis eine Protestkundgebung unter dem Motto "RWE, jetzt ist Schluss!" mit dreistündigem Programm, Performances,…

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Dienstag (27. April) unterzeichnen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zusammen mit ausgewählten Vertreter*innen der Landesregierung und der Region des Rheinischen Braunkohlereviers den sogenannten „Revierpakt2030“.

„Anstatt gute Arbeit und soziale Perspektiven für das Rheinische Revier zu schaffen, veranstaltet der CDU-Kanzlerkandidat eine ‚reine …

Von DIE LINKE. NRW

Vor seiner Hauptversammlung am morgigen Dienstag (27. April 2021) sieht es nicht gut aus für den international tätigen Chemie- und Pharmakonzern BAYER. „Die Übernahme von Monsanto 2018 hat sich als folgenreicher Fehler erwiesen," kommentiert Hanno Raußendorf, Sprecher für Klima, Umwelt und Landwirtschaft im Landesvorstand von DIE LINKE NRW.

„In den vergangenen drei Jahren hat sich der Kurs der Aktie mehr als halbiert.…

Von Suitbert Cechura

Die schwarz-gelbe Regierung von NRW bringt ein Versammlungsgesetz ein, das Veranstalter und Leitung von Demonstrationen stärker in Haftung nehmen will.

Die Grundrechte auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) des Grundgesetzes bilden die rechtliche Grundlage für Demonstrationen. Bundeseinheitlich wurde in einem Versammlungsgesetz festgelegt, unter welchen Bedingungen Meinungen geäußert und…