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Ruhrgebiet weiter Verlierer auf dem Arbeitsmarkt

Von DIE LINKE. NRW

Zum Arbeitsmarktbericht NRW Oktober 2015

Zum aktuellen Arbeitsmarktbericht NRW für Oktober 2015 erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen, Jürgen Aust:

"Steigende Beschäftigung, hohe Arbeitskräftenachfrage und sinkende Arbeitslosigkeit lauten die Botschaften der Chefin der Bundesagentur für Arbeit Regionaldirektion NRW, Christiane Schönefeld, in ihrer Presseerklärung zum aktuellen Arbeitsmarktbericht. Ein Blick hinter die Kulissen macht jedoch eine ganz andere Realität sichtbar. Weiterhin bleiben die Langzeitarbeitslosen auf der Strecke und im Ruhrgebiet, dem Ballungsraum in NRW, verschärfen sich in dramatischer Weise die Armutsverhältnisse.

So wird in der Arbeitmarktberichterstattung Monat für Monat unterschlagen, dass die offizielle Arbeitslosigkeit mit 723.558 arbeitslosen Menschen der tatsächlichen Arbeitslosigkeit auch nicht annähernd gerecht wird. Diese beträgt 919.161 Personen im Oktober 2015 und übersteigt mit ca. 200.000 arbeitslosen Menschen die registrierte Arbeitslosigkeit um nahezu 30 %. Auch bei der sog. Langzeitarbeitslosigkeit gibt es trotz vollmundiger Versprechungen der offiziellen Politik nicht ansatzweise einen Kurswechsel, denn mit 322.324 Langzeitarbeitslosen kann von einer Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit wohl nicht annähernd die Rede sein.

Der eigentliche Verlierer der herrschenden neoliberalen Arbeitsmarktpolitik ist neben den betroffenen Menschen das Ruhrgebiet, in dem weiterhin im Verhältnis zum Vorjahr die Arbeitslosenzahlen steigen. Was auch keinen verwundern kann, wenn man sowohl den Kahlschlag im Bergbau mit den Zechenschließung in Kamp-Lintfort, Dinslaken-Lohberg oder der Schachtanlage in Duisburg Walsum im Blick hat oder die ständigen Massenentlassungen bei Opel (Standort Bochum), ThyssenKrupp (Verwaltungsbereich) oder Siemens zugrunde legt. Die Folge ist, dass sich die Armutsquoten z.B. in Dortmund oder Duisburg mit ca. 25 % nahezu in astronomischen Größenordnungen bewegen. Auf diese Entwicklungen reagieren SPD und Grüne in NRW mit der bekannten Vogel-Strauß-Politik, die allerdings für die betroffenen Menschen mit desaströsen Folgen verbunden ist.

Denn das, was notwendig wäre, wird konsequent verhindert:  ein nachhaltiges Konjunktur- und Beschäftigungsprogramm, wie es DIE LINKE. NRW seit langem fordert, das in Arbeitsplätze investiert und eine Antwort auf Arbeitslosigkeit und Armutsverschärfung wäre. Doch mit einer Politik der Schuldenbremse oder weiteren Spardiktaten für die Kommunen erreicht die Regierung von Hannelore Kraft genau das Gegenteil."