Auflösung der Fraktion DIE LINKE. in Gelsenkirchen
von Karl-Heinz Strohmeier
Wie immer seit September 2010 kommt der KV die Linke Gelsenkirchen zu spät. Erst hat die Fraktion sich ordnungsgemäß aufgelöst und dann 3 Tage später die Partei verlassen. Aber es ist schon erstaunlich das die Homepage der Linken GE doch mal wieder aktualisiert wurde und wenn auch nur nach dem Trommeln aus der Corneliusstraße.
Am 20.12.2010 hat sich die Ratsfraktion die Linke aufgelöst und am 21.12.2010 als Fraktion Bürger-Bündnis-Gelsenkirchen gegründet und beim Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen angemeldet.
Die Gründe für diesen Entschluss liegen zum größten Teil in der Politik der Linkspartei in NRW, aber auch im Bund und im KV............
Wenn eine Partei ihre eigenen Beschlüsse und Programme nach Gemengelage verändert (siehe Mindestlohn u. Hartz4 Sätze) wenn die NRW Linken im Landtag entweder zu dumm sind eine der wichtigsten Abstimmungen hinzu bekommen, oder aber wenn die Dummheit nicht gegeben war, dann ganz bewusst gegen ihr eigenes Credo verstoßen haben, dann ist das nicht mehr die Partei die wir 2005 aus der Taufe gehoben haben.
Von dem was die WASG einst wollte, ist in der Linken nichts mehr übrig geblieben und deshalb ist ein bleiben in der Linken, nur um des Scheins willen, für uns nicht mehr gegeben. Was den KV angeht, so hat sich seit September die Trennung abgezeichnet, da der KV trotz zweimaliger schriftlicher Aufforderung die Fragen der Fraktion weder schriftlich noch mündlich beantwortete. Die verbalen Angriffe aus dem KV gegen die Fraktion, sind von uns zweimal schriftlich zurück gewiesen worden und wir haben unsere Schlüsse aus dem Verhalten des Vorstandes gezogen.
Ansonsten haben nach unserem Wissen seit September nicht nur die Fraktion, sondern dutzende Mitglieder der Linken in Gelsenkirchen die Partei ebenfalls verlassen.
Darunter nicht nur die komplette Ratsfraktion, sondern auch vier Bezirksvertreter und bis auf zwei Personen alle sachkundigen Bürger.
Die letztgenannten sachkundigen Bürger (M.Gatzemeier u.M.Röll) gehören zum KV Vorstand...
Die Fraktion wird beide Personen anschreiben um ihr weiteres Verbleiben als sachkundige Bürger abzuklären. Denn sachkundige Bürger arbeiten den Fraktionen und nicht den Parteien zu. Da Röll u. Gatzemeier aber wohl in der Linken bleiben, steht ihr Mandat zur Disposition.
Ansonsten sei noch angemerkt, die Trennung von der Partei die Linke zieht sich wie ein roter Faden durch die alten Bundesländer. Von Hannover über Bremen bis nach Mainz und nun auch Gelsenkirchen, suchen Mitglieder aber auch zahlreiche Mandatsräger und komplette Fraktionen das Weite...........
Nicht nur aus unserer Sicht ist das Experiment der Fusion von WASG und PDS grandios gescheitert. Die Ratsfraktion und die ihr verbundenen Mandatsträger/Innen werden in Gelsenkirchen weiterhin für eine durch und durch soziale Politik stehen und die unterstützen die keine Lobby hinter sich haben.
Mit lieben Grüßen aus Gelsenkirchen
für die Fraktion
Karl-Heinz Strohmeier
www.dielinke-ratsfraktion-gelsenkirchen.de
is.gd/juB8O
https://roteremscherbote.wordpress.com