LINKE fordert öffentlich geförderte Beschäftigung statt 1-€-Jobs

Veranstaltung mit LINKEN Bundestagsabgeordneten in Löhne

In einer gut besuchten Veranstaltung der Bundestagsabgeordneten Inge Höger – Partei DIE LINKE – diskutierten die heimische Abgeordnete  und die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Kornelia Möller, mit zukünftigen linken KommunalpolitikerInnen und interessierten Einwohnerinnen und Einwohnern über Möglichkeiten kommunaler Arbeitsmarktpolitik.

Zu Beginn der Veranstaltung erläuterte Höger die aktuelle Statistik für den Arbeitsamtsbezirk Herford (Kreise Herford und Minden-Lübbecke). Die Zeichen stehen aufgrund der Wirtschaftskrise auf Sturm. Ende Juli waren 5.155 Menschen mehr erwerbslos gemeldet als im Juli des Vorjahres. Das ist eine Steigerung um 28,8 %! Und dazu kämen noch die Menschen, die in Beschäftigungsmaßnahmen oder 1-€-Jobs geparkt und nicht gezählt würden. Insgesamt waren somit 26.397 Menschen arbeitslos. Da zu erwarten ist, das spätesten nach der Bundestagswahl weitere Menschen in die Erwerbslosigkeit entlassen werden, besteht aus Sicht der LINKEN dringender Handlungsbedarf.

Kornelia Möller wies zunächst darauf hin, dass die Arbeitsmarktpolitik der letzten Bundesregierungen nur das Ziel hatte, die Menschen zu entrechten und die Löhne zu drücken. Die LINKE Bundestagsfraktion habe ein ganz anderes Ziel, nämlich die Menschen in den Mittelpunkt der Politik zu stellen. Es gäbe für Kommunen die Möglichkeit, zusammen mit den ARGEN einen öffentlich finanzierten Beschäftigungssektor aufzubauen. Die Mittel aus ALG II mit den Geldern für 1-€-Jobs und den Kosten der Unterkunft könnten eingesetzt werden, um sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu finanzieren. Dies sei gesellschaftspolitisch allemal billiger, als Arbeitslosigkeit zu finanzieren. Natürlich nur in Bereichen, in denen wirklich zusätzliche Arbeit gemacht würde. Außerdem müssen Leiharbeit und Überstunden eingegrenzt werden. So könne Arbeit geschaffen werden, die notwenig und sinnvoll sei. Und bezahlt werden müsse diese mit einem gesetzlichen Mindestlohn, der nach den Vorstellungen der LINKEN 10 € die Stunde betragen muss.

Es gab eine rege Diskussion über die Situation  auf dem Arbeitsmarkt und Möglichkeiten für eine andere Politik.