Wie weiter mit den Sozialprotesten?

von Interventionistische Linke (IL) Köln

Europäische Märsche gegen Erwerbslosigkeit ungeschützte Beschäftigung und Ausgrenzungund Interventionistische Linke (IL) Köln laden ein:

mit Rolf Engelke von No Troika Frankfurt und AktivistInnen aus Frankreich, Belgien und den Niederlanden

Freitag, 01.02.13 um 19:30 Uhr Naturfreundehaus Kalk, Kapellenstr. 9a, 51103 Köln (U Bahn Kalk Kapelle)

Die ökonomische Krise wird weiterhin auf dem Rücken der Lohnabhängigen, Prekarisierten und Illegalisierten – besonders in den südeuropäischen Ländern – ausgetragen. Akteur ist die Troika von Europäischer Zentralbank (EZB), dem Internationalen Währungsfond (IWF) und den führenden Eurostaaten, insbesondere die Regierung der BR Deutschland.

Auf der anderen Seite sehen wir in den südeuropäischen Ländern Formen von Selbstorganisation, gegenseitiger Hilfe sowie Demonstrationen,Streiks und Arbeitsniederlegungen – aber auch Verzweiflung, psychische Verelendung und eine vermehrte Anzahl von Suiziden.

Der Verlust von Wohnungen und Häusern führt zu stärker werdender Obdachlosigkeit (Spanien und Irland), Erwerbslosigkeit und Armut bei gleichzeitigem Abbau staatlicher Sozialleistungen und immer schlechter werdender Gesundheitsversorgung (Griechenland, Portugal) greift in diekörperliche Unversehrtheit von Armen und Prekarisierten ein.

Das Aufgreifen und die Übernahme nationalistischer und rassistischer „Krisenerklärungen“, durch Teile der Bevölkerung und das Erstarken rechtspopulistischer und faschistischer Parteien geht einher mit der Verelendungspolitik der Troika.

Im „Herzen der Bestie“, beim vorgeblichen „Krisengewinnler“ Deutschland, werden die Kosten der Krise vor allem auf die Erwerbslosen und prekär Beschäftigten abgewälzt. Verschärfung von Hartz IV, Hetze gegen Migrantinnen aus Afrika und Südosteuropa, die Streichung sozialer Einrichtungen stehen auf der Tagesordnung. In Köln wird ein „Sparhaushalt“ vorbereitet, der besonders Einrichtungen im Jugend- und Sozialbereich treffen wird. Die Kernbelegschaften von Großbetrieben werden einem stärker werdenden Arbeitsdruck ausgesetzt oder stehen direkt vor der Entlassung (Opel Bochum) und dem „Abstieg“ in Arbeitslosengeld und HartzIV.

Sich diesen Zumutungen entgegenzustellen wird für 2013 eine wichtige Aufgabe sein. Verschiedene Protestaktionen sind schon jetzt fest geplant:

Aktionen und Demonstration zu Blockupy in Frankfurt am 31. Mai/1. Juni

Demonstration des Europäischen Gewerkschaftsbundes in Brüssel Mitte März, dezentraler Aktionstag vom Bündnis „Umfairteilen“ am 13. März, aber auch die Anti-Naziproteste gegen den Naziaufmarsch zur EZB Frankfurt am 1. Mai, oder die geplanten Aktivitäten der Ökologie- und Klimabewegung im Frühsommer sind unterstützenswert und wollen koordiniert sein.

Ein gemeinsamer Austausch über unsere „alltäglichen“ Arbeitsfelder von Solidaritätsprojekten bis hin zu Info-Veranstaltungen und Schulungen, die für die nächsten Wochen geplant sind, wäre gut.

Ein kurzer Bericht (5 Minuten) über geplante Ideen zu den Sozialprotesten und praktische Vorschläge der teilnehmenden Gruppen und Projekte ist erwünscht.