Erklärung der AKL in Nachbetrachtung der JHV

von AKL - Köln

Nach Verlauf und Ergebnis der Jahreshauptversammlung stellt die Antikapitalistische Linke Köln fest: Die AKL in Köln ist der Aufforderung zu einem stärkeren inhaltlichen und personellen Engagement im Kölner Kreisverband und im Kreisvorstand nachgekommen und hat sich mit zahlreichen Anträgen und der Kandidatur von vier Genossinnen und Genossen auf der JHV eingebracht.

Die Mehrheit der JHV hat auf diese Anstrengungen eine klare Antwort gegeben - wir sind bezüglich der politischen Inhalte und der personellen Präsenz nur dann und solange erwünscht, als es der Mehrheit im Kreisvorstand in den Kram passt. Eine gemeinsame Anstrengung unter Einbeziehung aller politischen Richtungen zum weiteren Aufbau des Kreisverbandes und zur stärkeren Aktivierung unserer Mitglieder sieht anders aus.

Die AKL in Köln wird sich durch den Versuch der Selektion von außen nicht auseinander bringen lassen. Diese JHV hätte die Chance ergreifen können, integrativ und in einer gemeinsamen Kraftanstrengung den Anforderungen der nächsten zwei Jahre und der anstehenden Wahlen gerecht zu werden.

Dies setzt jedoch ein ehrliches Bemühen voraus und kann nicht darin enden, der AKL ein paar Krümel vom Kuchen hinzuwerfen und sie im übrigen als Alibi zu missbrauchen. Dass unsere Ergänzung zum Arbeitsprogramm: Hinsichtlich der Einnahme-Seite beteiligen sich Partei und Fraktion nicht an den 'pragmatischen' Versuchen der Bürgerlichen, Geld per Steuer- (z.B. Grundsteuer), Abgaben- und Gebührenerhöhungen zu Lasten der Masse der Bevölkerung zusammen zu kratzen, sondern machen deutlich, dass die Kommunen grundlegend besser ausgestattet werden müssen (Stichwort Millionärssteuer), um die notwendigen Ausgaben finanzieren zu können.

Zudem muss die Stadt die weitere Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes zur Einnahmesteigerung nutzen. mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wurde, zeigt die Gefahr, kommunalpolitisch komplett auf die schiefe Bahn zu geraten. Gerade deshalb ist eine starke AKL wichtig und wir werden unsere Aktivitäten im Kreisverband und in den Ortsverbänden verstärkt fortführen.

Köln, 22.11.2012