Von G. Heim

Mit Verwunderung haben wir die Einschätzung von Wolfgang Zimmermann, dass die Nichtzulassung des Wahlantritts der Partei DIE LINKE in Viersen "politisch motiviert" sei, zur Kenntnis genommen. Uns sind die "Viersener Verhältnisse" innerhalb der PDL nicht hinreichend bekannt, was uns aber nicht dazu hinreißt, eine vorschnelle Kommentierung zur Entscheidung des Viersener Wahlausschusses abzugeben.

Jener Wolfgang Zimmermann aber, in…

Auch an der CO-Pipeline gibt es bei einem Erdrutsch keine Rettung

Die Katastrophe bei dem verheerenden Erdrutsch in Nachterstedt ließ sich nicht vorhersehen. Deshalb warnte auch niemand zuvor. Die tödlichen Risiken bei der CO-Pipeline im Stadtteil Hubbelrath sind dagegen bekannt. Deshalb wird davor gewarnt, die Pipeline in Betrieb zu nehmen. Während die Behörden in Sachsen-Anhalt entsetzt und hilflos reagieren, sagt die CDU/FDP-Landesregierung…

DIE LINKE.Düsseldorf verliert einen kommunalen Mandatsträger. Jürgen Hülsmann zieht aus der Duldung antisemitischer und rassistischer Äußerungen im Kreisverband die Konsequenz aus der Partei auszutreten. Vorausgegangen waren rassistische Mailwechsel innerhalb des Kreisvorstands die sich gegen die kurdischstämmige Kreissprecherin Zeynep Dere richteten sowie antisemitische und rassistische Äußerungen des Mitglieds Otto Henke. Henke hatte vor Zeugen…

Plakatständer in Gerresheim und Eller abgeräumt

Die Stadt Düsseldorf ließ Plakate mit der Aufschrift "Keine Nazis und andere Rassisten in die Parlamente!" entfernen. Begründung von Michael Zimmermann, dem kommissarischen Leiter des Ordnungsamtes: "Die Kampagne des VVN-BdA geht in den politischen Aussagebereich."

Die Plakate stammen von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten (VVN-BdA). In dieser Vereinigung…

Ab sofort sollen auf städtische Anweisung  am Unterbacher See Gänse geschossen werden. Christiane Schnura, Bezirksvertreterin der DKP im für das Gänse-Revier zuständigen Rathaus Eller, prangert an, dass das nicht nur in der Schonzeit geschieht, sondern zudem entgegen aller gesetzlichen Normen ausdrücklich auch Jungtiere geschossen werden sollen. Die offizielle Begründung, dass die Gänse das Gelände unerträglich verschmutzen würden, ist laut Frau…

Am Samstag den 4 Juli trafen sich, vor der Düsseldorfer JVA in der Ulmenstraße, 50 Personen um für die Freilassung von Nuri E. und Faruk E.  im Speziellen, aber auch für alle sonstigen politischen Gefangenen zu demonstrieren.
Zum Auftakt wurden zwei Redebeiträge auf türkisch sowie auf deutsch gehalten, denn die solidarischen Genossinnen und Genossen waren aus der Türkei, Griechenland, Kurdistan.
Danach ging es voller Entschlossenheit vom Eingang…

Verstöße gegen Geschlechterdemokratie und basisdemokratische Grundsätze

Von René Gaten

Die Düsseldorfer Basisgruppe 07 der Partei Die Linke hatte mehrfach beschlossen, keine eigene Liste zur Kommunalwahl für das Gerresheimer Rathaus aufzustellen. Sie begründete dies politisch damit, dass sie nicht "aus Prinzip" gegen den DKP-Vertreter Uwe Koopmann antreten wolle. Den halte sie für so kompetent und vertrauenswürdig, dass es falsch sei, sein…

Landesschiedsgericht der Partei DIE LINKE kassierte die Wahlen

Eine Eilverhandlung des Landesschiedsgerichtes NRW der Partei Die Linke war für Samstag, 4. Juli, 18 Uhr, angesetzt worden. Es ging um "Unregelmäßigkeiten" am 13. Juni 2009 bei den Partei-Wahlen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 30. August.

Das Landesschiedsgericht entschied, dass die gesamten Wahlen vom 13.06.2009 wiederholt werden müssen und gab dem…

DKP fordert neue Untersuchung des Bromberberges

Die Bezirksvertretung Gerresheim beschloss, dass das Neubaugebiet am Quellenbusch einen neuen Spielplatz bekommt. Das war eine gute Entscheidung für alle Kinder - und natürlich auch für die Eltern. Die Abstimmung war einstimmig.

Ein Problem gibt es allerdings in diesem Zusammenhang noch zu lösen. Die Frage lautet: Was ist los mit dem "Brombeerberg", der in unmittelbarer Nähe des Spielplatzes…

Große Wohnungspolitik im Gerresheimer Rathaus

Von Bettina Ohnesorge

Das Ergebnis war eindeutig: Alle acht anwesenden CDU-Politiker stimmten für den "Häuslebauer", ebenso die vier anwesenden SPD-Vertreter, die zwei von den Grünen und auch die FDP. Nur Uwe Koopmann, der DKP-Vertreter im Gerresheimer Rathaus, verweigerte der Verwaltungsvorlage 177 173/2009 "Bauantrag Bergische Landstraße 459 - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garagen" seine…