Was ist der Unterschied zwischen Hubbelrath und Nachterstedt ?

Auch an der CO-Pipeline gibt es bei einem Erdrutsch keine Rettung

Die Katastrophe bei dem verheerenden Erdrutsch in Nachterstedt ließ sich nicht vorhersehen. Deshalb warnte auch niemand zuvor. Die tödlichen Risiken bei der CO-Pipeline im Stadtteil Hubbelrath sind dagegen bekannt. Deshalb wird davor gewarnt, die Pipeline in Betrieb zu nehmen. Während die Behörden in Sachsen-Anhalt entsetzt und hilflos reagieren, sagt die CDU/FDP-Landesregierung von NRW in Übereinstimmung mit den Fraktionen von CDU, SPD und FDP zum Bau und zur Nutzung der Pipeline: Weiter so!

Im Rathaus Gerresheim gibt es kaum eine Sitzung, in der nicht die DKP oder eine der anderen Parteien nach dem Verfahrensstand zur Pipeline fragen. Das ist gut so. Und dennoch gibt es einen Unterschied: Nur die DKP drängt immer wieder darauf, dass die Landtagsparteien CDU, SPD und FDP aufgefordert werden, ihre Zustimmung zum "Pipeline-Gesetz" zu annullieren. Das aber will der Bayer-Konzern nicht. Unisono wird auch ein solcher Beschluss von den Fraktionen von CDU, SPD und FDP verweigert.

Es kommt also bei der Kommunalwahl am 30. August darauf an, die Kräfte zu stärken, die sich im Gerresheimer Rathaus dafür einsetzen, dass der Druck auf den Landtag erhöht wird. Dort müssen die passenden gesetzlichen Voraussetzungen zum Rückbau der CO-Pipeline beschlossen werden.