Viersen ist überall - und Zimmermann im Urlaub...

Von G. Heim

Mit Verwunderung haben wir die Einschätzung von Wolfgang Zimmermann, dass die Nichtzulassung des Wahlantritts der Partei DIE LINKE in Viersen "politisch motiviert" sei, zur Kenntnis genommen. Uns sind die "Viersener Verhältnisse" innerhalb der PDL nicht hinreichend bekannt, was uns aber nicht dazu hinreißt, eine vorschnelle Kommentierung zur Entscheidung des Viersener Wahlausschusses abzugeben.

Jener Wolfgang Zimmermann aber, in dessen Kreisverband Düsseldorf das Freiheitsrecht auf geheime Wahl - wie auch die hauseigene Landesschiedskommisison NRW kopfschüttelnd feststellen musste - gern mit Füßen getreten wird, sollte sich bei der Thematik von allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen bedeutend zurückhaltender bei der Kommentierung demokratischer Grundregeln und deren Umsetzung verhalten. Seine ungenügende Kompetenz zu diesem Themenkreis hat er - als Teilnehmer mindestens einer der unrechtmäßigen Wahlveranstaltungen im KV-Düsseldorf - spätestens am 4.Juli 2009 von der Schiedskommission schriftlich bescheinigt bekommen. 

Auf das vernichtende Urteil der Landesschiedskommission NRW, nach dem in Düsseldorf bei der KandidatInnenaufstellung zum Rat und den Bezirksvertretungen (die im übrigen über fast 5 Monate - und in mehrere Versammlungen zerissen - vom Vorstand verschleppt worden war), eklatante Verstösse gegen das demokratische Prinzip der geheimen Wahl stattgefunden hatten, reagierte Wolfgang Zimmermann damit, dass er kommentarlos "in Urlaub ging". Vermutlich ein Tauchurlaub. Ebenfalls unkommentiert blieb die schallende Ohrfeige für den KV-Düsseldorf von Frau Wagenknecht, die wenige Wochen zuvor - während eines zweistündigen Kurzaufenthaltes in Düsseldorf -  als Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE des Kreisverbandes Düsseldorf für den Wahlkreis Düsseldorf-Süd bei der anstehenden Bundestagswahl mit breiter Mehrheit nominiert wurde.

Bis heute gab es weder ein Statement von Frau Wagenknecht noch von Herrn Zimmermann zu den haarsträubenden Düsseldorfer Verhältnissen, z.B. dazu, dass kritischen Mitgliedern während des Wahlvorganges auf die Stimmzettel geschaut wurde oder GenossInnen erst "auf Zuruf" ihres "Führungspersonals" ihren Wahlzettel ausfüllten - dann aber nahezu "fehlerfrei" im Sinne des Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Frank Laubenburg und seines Gefolges. Unkommentiert blieb bis dato auch die Tatsache das die erfolgreichen KlägerInnen, die die Verletzung demokratischer Grundfesten zuvor bereits über Monate intern unüberhörbar kritisiert - und sich hierbei auch an Frau Wagenknecht und Herrn Zimmermann gewandt - hatten, innerhalb des KV nun wahlweise als  Querulanten, KetzerInnen, Sektierer oder einfach die "Durchgeknallten" bezeichnet werden.   

Ebenfalls unkommentiert von beiden "Aushängeschildern der Düsseldorfer Partei" blieb die "Wahl" eines Genossen, dem "hin und wieder" offenbar antisemitische und rassistische Äußerungen "entgleiten" und gegen den ein Antrag (gestellt von seiner Basisgruppe) auf Parteiausschluss eingeleitet wurde, weil der Genosse eine "antisemitische und rassistische Grundhaltung" habe. Als "Verteidigungsstrategie" für den "verbalrassistisch-inkontinenten" Genossen und die Partei verlautbarte der Kreiskassierer Frank Laubenburg coram publico quasi, dass die Partei Gelder zur Verfügung stellen würde, um die "OhrenzeugInnen" und KritikerInnen mit Zivilprozessen zu überziehen. "By the way": Ein weiterer, sehr kreativer Vorschlag zum Verwendungszweck von  Parteifinanzmitteln innerhalb des KV-Düsseldorf, der, wenn er wirklich umgesetzt wird, die Finanzbehörden und die Staatsanwaltschaft interessieren dürfte, aber von Herrn Zimmermann und Frau Wagenknecht bis dato widerspruchslos zur Kenntnis genommen wurde.

Nichtsdestotrotz setzte der (eigentlich seit 01.05.2009 zurückgetretene) Kreiskassierer eine neue 4-tägige "Blitz-Wahlversammlung" mitten in den Sommerferien an, zu der, "fristgerecht" im Sinne der vorherrschenden Strömung im KV Düsseldorf, mit 3-tägiger Ladungsfrist "vorgeladen" wurde. Pikant am Rande war der Ort der Veranstaltung ("Linkes Zentrum"), den der - seit seinem offiziellen Rücktritt - ehemalige Kreiskassierer bestimmt hatte. Dort besteht nämlich - praktischerweise - gegen etliche GenossInnen der demokratischen Opposition innerhalb des KV-Düsseldorfs ein "Hausverbot", welches vor ca. zwei Jahren auf Betreiben des Kreiskassierers vom Untermieter des KV-Düsseldorf ausgesprochen wurde. Eine klare Behinderung dieser GenossInnen bzgl. der Freiheit der Wahl. Während einige wenige  GenossInnen der Opposition trotzdem die "Wahl"-Veranstaltung aufsuchten, winkten andere eingeschüchtert im Vorfeld u.a. deshalb ab, weil sie "keinen Bock hätten, eine aufs Maul zu kriegen".....

Auf dieser "Wahl"veranstaltung wiederum "sprangen" mehr "Wahl"helferInnen aus anderen  Kreisverbänden und "lokale Parteiprominenz" aus Land und Bund als BeobachterInnen (natürlich nicht zum Zwecke der Observation oder Einschüchterung!) herum als anwesende Mitglieder des KV-Düsseldorf. Dass Herr Zimmermann und Frau Wagenknecht nur deshalb nicht anwesend waren, weil gegen sie ebenfalls ein Hausverbot bestand, ist eher unwahrscheinlich. Dass sie aber die "Bestimmung der KandidatInnen", wie es die anwesende Düsseldorfer Tagespresse die Ergebnisse tagsdrauf sehr treffend formulierte, in "ihrem" Kreisverband leider nicht "live" miterleben und mitgestalten konnten, soll - nach unbestätigten Gerüchten diverser Tauchvereine - beide sehr hart getroffen haben.
G. Heim