"Unregelmäßigkeiten" an der Düssel

Landesschiedsgericht der Partei DIE LINKE kassierte die Wahlen

Eine Eilverhandlung des Landesschiedsgerichtes NRW der Partei Die Linke war für Samstag, 4. Juli, 18 Uhr, angesetzt worden. Es ging um "Unregelmäßigkeiten" am 13. Juni 2009 bei den Partei-Wahlen der Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 30. August.

Das Landesschiedsgericht entschied, dass die gesamten Wahlen vom 13.06.2009 wiederholt werden müssen und gab dem Düsseldorfer Kreisverband den Rat, dies auch mit den Wahlen zu machen, die es noch kurz vor der Sitzung der Landesschiedskommission gegeben hatte. Hauptgrund war, dass die Wahl der Kommunalwahl-Kandidatinnen und -kandidaten nicht als "geheime Wahl" gesichert war.

Am kommenden Samstag/Sonntag (11./12. Juli 2009) dürften wohl alle Wahlen zu den Direktwahlkreisen und zu einigen Bezirksvertretungen wiederholt werden müssen. Das Landesschiedsgericht hat eine verkürzte Ladungsfrist (weniger als 14 Tage) angewiesen.