Offener Brief an Lutz Pfundner

Zum Beitrag von Lutz Pfundner (www.scharflinks.de vom 20.5.09)

Vorab: Es ist bedauerlich, dass Lutz Pfundner, Mitglied der Partei "Die Linke", öffentlich Unwahrheiten über die DKP und meine Person - ich bin amtierende Bezirksvertreterin in Eller - verbreitet. Das ist politisch abträglich und bringt letztlich auch seine eigene Partei nicht voran.

Da die Anwürfe von Lutz Pfundner im Vorfeld der Kommunalwahl 2009 fallen, sehe ich mich gezwungen, Stellung zu nehmen. Ich gehe nicht auf die zahlreichen Verdrehungen, Falschbehauptungen etc. ein, sondern nur auf den politischen Kern, mit dem er eine gemeinsame Kandidatur mit der DKP ablehnt. Das tue ich mit der gebotenen Sachlichkeit und bitte zugleich die Partei "Die Linke" und deren Mitglieder, die Regeln fairer politischer Auseinandersetzung zu achten.

Die wesentlichen beiden Sätze von Lutz Pfundner lauten:" Wir haben ausführlich die Beschlusslage der Partei dargestellt und auch darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, dass die politischen linken Kräfte stark im Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen vertreten sind. Dies ist natürlich in erster Linie durch eine Kandidatur der Partei DIE LINKE zu erreichen."

Ich stelle dazu fest:
1.
Meine Partei - und auch ich persönlich - haben mit aller Eindringlichkeit bereits seit Herbst 2008 die Partei "Die Linke" vor dem Hintergrund der wachsenden Aggressivität des Kapitalismus, der zunehmenden Rechtsentwicklung und der sich daraus ergebenden Notwendigkeit gemeinsamen Handelns NACHWEISLICH mehrfach schriftlich und auch persönlich durch beispielsweise meine Person u.a. gebeten, im Düsseldorfer Stadtbezirk 8 mit einer gemeinsamen Liste zu kandidieren. Diese Bitte war verbunden mit dem Anliegen, mich - was im übrigen der politische Anstand und die politische Ratio gleichermaßen gebieten - als amtierende Bezirksvertreterin im Stadtbezirk auf Platz 1 oder mindestens auf Platz 2 zu berücksichtigen.
2.
Dieses Angebot wurde entgegen der Behauptung von Lutz Pfundner niemals zwischen uns erörtert. Lediglich die Genossin  Angelika Kraft von der Partei "Die Linke" meinte in der von Lutz Pfundner zitierten Sitzung am 4.2.09 in meiner Anwesenheit, dass es mir frei stünde, mich auf der "Offenen Liste" der Partei "Die Linke" "zu bewerben".
3.
Zugleich enthüllt Lutz Pfundner unmissverständlich die Haltung der Partei "Die Linke", wenn er in seinem eigenen Beitrag an anderer Stelle die bereits erwähnten beiden Sätze schreibt: "Wir haben ausführlich die Beschlusslage der Partei dargestellt und auch darauf hingewiesen, dass es wichtig ist, dass die politischen linken Kräfte stark im Rat der Stadt und den Bezirksvertretungen vertreten sind. Dies ist natürlich in erster Linie durch eine Kandidatur der Partei ‚Die Linke' zu erreichen." Er begründet damit ungewollt, weshalb zu keiner Zeit eine Bereitschaft bestand, mit der DKP bzw. mit mir über eine gemeinsame Kandidatur zu sprechen.
4.
Zwar wurde mir die unter 3. erläuterte Position der Partei "Die Linke" zur Kommunalkandidatur entgegen der Behauptung von Lutz Pfundner niemals schriftlich oder auch nur mündlich erläutert, weder von Lutz Pfundner noch von einem anderen Mitglied der Partei "Die Linke", aber wenn Lutz Pfundner nun diese in seinem Beitrag nachschiebt, enthüllt er: Die Partei "Die Linke" in Düsseldorf meint und hat in ihren Beschlüssen entsprechend festgelegt, dass "die politischen linken Kräfte .... stark vertreten werden ... in erster Linie durch die Kandidatur der Partei ‚Die Linke' ...." Das ist nichts anderes als die politische Vereinnahmung der politischen Linken insgesamt, ein offener bündnispolitischer Affront.
5.
De facto wurde insgesamt meine Bitte nach gemeinsamer Kandidatur von der Partei "Die Linke" im Stadtbezirk 8 zunächst monatelang ignoriert und zu guter Letzt - da ich hartnäckig immer wieder nachfragte und am 10. Mai an der Wahlversammlung der für den Stadtbezirk 8 zuständigen Gruppe der Partei "Die Linke" teilnahm - abgewiesen. Auch auf der Wahlversammlung der Stadtteilgruppe Eller der Partei "Die Linke" am 10.2.09 wurde mir - wiederum entgegen der Behauptung von Lutz Pfundner - kein Platz auf der Liste der Partei "Die Linke" angeboten.
6.
Was die angeblich "hohnlachende" Zurückweisung eines angeblichen - defacto nie gemachten - Angebots der Partei "Die Linke" durch mich angeht - hier stellt Lutz Pfundner seine lebhafte Phantasie ein weiteres Mal unter Beweis.

Zusammenfassend halten die DKP und auch ich daran fest: Angesichts der bereits dargestellten verheerenden gesellschaftlichen Entwicklung und vor allem angesichts der drohenden Gefahr, dass noch mehr Nazis und Rassisten in die Parlamente einziehen, war es ein großer politischer Fehler, wenn die beharrlich seit 2008 unterbreiteten Angebote der Düsseldorfer DKP für eine Bündniskandidatur zur Kommunalwahl 2009,zuletzt durch den Brief des Kreissprechers der DKP, Hermann Kopp, an den Kreisvorstand der Partei "Die Linke" im Mai 2009, von der Partei "Die Linke" zurück gewiesen wurden. Fadenscheinig sind die Versuche, dieses Verhalten nachträglich mit falschen Behauptungen zu rechtfertigen, wie dies Lutz Pfundner nun tut.

Im übrigen bitte ich die GenossInnen der Partei "Die Linke", künftig meinen Namen korrekt wiederzugeben.

Christiane Schnura