Aktivisten gegen CO-Pipeline danken DKP-EU-Kandidatin

Von Bettina Ohnesorge

Die Initiativen gegen die hochgiftige CO-Pipeline der Bayer Material Science AG haben die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zum Europa-Parlament aufgefordert, ihre Position zu dieser Rohrleistung darzulegen. Christiane Schnura, EU-Kandidatin der DKP in Düsseldorf, positionierte sich eindeutig: "Es wird Sie sicher nicht überraschen, wenn ich ganz klar  und unmissverständlich für meine Person und meine Partei  mitteile: Keine CO-Pipeline! Nicht hier,  nicht anderswo! Nicht heute, nicht morgen! Nicht von BAYER, nicht von einem  anderen Konzern!"
Christiane Schnura war 2004 in die Bezirksvertretung der Stadtteile Eller, Vennhausen, Unterbach und Lierenfeld, gewählt worden und stellte im Rathaus mehrfach Anträge gegen die Pipeline.  Zusammen mit der DKP-Gruppe im  Stadtbezirk organisierte Christiane Schnura ein Dutzend Info-Veranstaltungen, Infostände und  Informationsabende, darunter einige in guter und  solidarischer Zusammenarbeit mit VertreterInnen der Stoppt-CO-Initiativen: "Auch Straßenaktionen mit Sirenengeheul und ‚CO-Toten' haben wir bereits  durchgeführt. Dies alles werden wir auch weiterhin tun. So verstehe ich parlamentarische Arbeit - angebunden an die  Interessen der Menschen."
Die Kandidatin zum EU-Parlament warnte vor Illusionen: "Die Auseinandersetzung ist - wie BAYER ja hartnäckig erneut propagiert - nicht beendet. Der Konzern baut auf seinen - traditionell bestens ausgestalteten - parlamentarischen Einfluss, auf die vielfältig ‚gekauften Politiker' in der Landesregierung und im Landtag. Wir werden uns alle auch weiterhin anstrengen müssen, um aus den Zwischen-Erfolgen einen nachhaltigen Dauererfolg zu machen."

Die Initiativen gegen die CO-Pipeline nehmen im Vorfeld der Europa-Wahlen "bewusst und zeitgerecht" die KandidatInnen für diesen Wahlgang ins Visier: "Hinterher werden wir sie auch darauf festnageln und versuchen, die Landespolitik in die Zange zu nehmen zwischen Lokalpolitik, Bundes- und Europapolitik. Wir werden sehen, ob das klappt und danken nochmals für die Unterstützung."
Die DKP-Vertreter in den Rathäusern von Eller und Gerresheim, Christiane Schnura und Uwe Koopmann, unterstützen diesen Hinweis: "Es fällt auf, dass auf der lokalen und der EU-Ebene fast ausnahmslos alle Politiker  gegen die CO-Pipeline sind. Im Gegensatz dazu sind auf der entscheidenden legislativen Ebene des Landtages von NRW nahezu alle Abgeordneten von CDU und SPD für das Bayer-Projekt. In vielen Gesprächen mit den Bürgern haben wir erfahren, dass diese widersprüchlichen Aussagen von CDU und SPD dazu führen, dass den Parteien die Glaubwürdigkeit abgesprochen wird."

Bettina Ohnesorge