Landesweite Friedens-Demonstration in Dülmen gegen NATO-Großmanöver

Von DFG-VK NRW

"Ukraine Konflikt deeskalieren - Defender 2021 stoppen!" Unter diesem Motto rufen die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) NRW und die Friedensfreunde Dülmen zu einer landesweiten Demonstration gegen das NATO-Manöver am Freitag, den 7. Mai in Dülmen auf. Der Auftakt der Demonstration findet um 14.45 Uhr am Charleville-Mezieres-Platz in Dülmen statt. Dort sprechen Kathrin Vogler, Friedenspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die LINKE und Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW. Nach der Kundgebung führt ein Demonstrationszug zum US-Waffenlager "Tower Barracks". Dort formiert sich eine Menschenkette gegenüber der Zufahrt zum Waffendepot und es findet eine halbstündige Blockade des Depots statt. Vor Ort sprechen Annemone Spallek, BT-Kandidatin der Grünen im Kreis Coesfeld und Michael Stiels-Glenn von den Friedensfreunden Dülmen. Wegen Corona wird bei der Veranstaltung auf Abstand geachtet und der Maskenpflicht Folge geleistet.

Die Demonstration wendet sich gegen eine weitere Eskalation der Spannungen zwischen Ost und West, wie sie gerade auch im Ukraine-Konflikt deutlich wird. In dieser Situation trage das gerade gestartete NATO-Großmanöver Defender Europe 21 zur weiteren Verschärfung der Lage bei und müsse umgehend beendet werden, so die Veranstalter. Das Großmanöver, das dem schnellen Transport von Truppen und schweren Waffen aus den USA nach Europa und quer durch Europa mit eingebetteten sieben Gefechtsübungen dient, hat seinen diesjährigen Schwerpunkt in Südosteuropa und am Schwarzen Meer, bis zur Grenze mit der Ukraine. 20.000 US-Soldaten werden über den Atlantik verlegt, die mit 10.000 weiteren NATO-Soldaten im Manövergebiet den Einsatz schwerer Waffen üben. Auch die Bundeswehr sei beteiligt, aus Deutschland würden hier stationierte US-Truppen nach Osten verlegt. In dem US-Waffendepot in Dülmen sind Artilleriegeschütze gelagert, die zur Ausstattung der eingeflogenen US-Truppen gehören.

„Säbelrasseln und Truppenaufmärsche führen nicht zu mehr Sicherheit in Europa. Ganz im Gegenteil können solche Manöver zu mehr Konfrontation beitragen und gefährliche Situationen heraufbeschwören“ warnt Joachim Schramm, Landesgeschäftsführer der DFG-VK NRW. Schramm weiter: „Wir fordern die Verantwortlichen auf, dieses Großmanöver umgehend einzustellen. Schon im letzten Jahr wurde Defender 2020 wegen Corona abgebrochen. Nun muss das diesjährige Manöver auch aus politischen Gründen beendet werden, um die brisante Situation an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine nicht weiter zu verschärfen“.

In ihrem Aufruf zur Demonstration fordern die Friedensgruppen den sofortigen Stopp des „Defender“-Manövers und den Ausstieg Deutschlands aus der Manöverbeteiligung. Im Ukraine-Konflikt müsse es eine Erneuerung des Waffenstillstand geben sowie eine Beendigung aller Truppenbewegungen rund um die Konfliktregion. Gefordert werden eine neue Entspannungspolitik in Europa und die Bildung eines gesamteuropäischen Sicherheitssystems unter Einschluss Russlands.