Friedensgesellschaft verurteilt Krieg und kritisiert das 100 Mrd.-Aufrüstungspaket der Bundeswehr.

Von DFG-VK NRW

Landeskonferenz beschließt Abschlusserklärung .

Auf ihrer Landeskonferenz in Duisburg diskutierte die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) NRW am vergangenen Wochenende aktuelle Themen der Friedensbewegung und des Verbandes. Dabei standen der Ukrainekrieg und die geplante Aufrüstung der Bundwehr im Zentrum, aber auch die innerverbandliche Diskussion um Rassismus und Abgrenzung gegen Rechts standen auf der Tagesordnung. Am Ende verabschiedeten die knapp dreißig Delegierten aus 10 nordrhein-westfälischen Ortsgruppen eine Abschlusserklärung, die sich mit Wegen zur Beendigung des Ukraine-Konfliktes sowie den negativen Folgen des 100 Mrd.-Pakets für die Bundeswehr und der Steigerung des Rüstungsetats auseinandersetzt (s. Anhang).

Darin verurteilt die Friedensorganisation deutlich den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands und sieht Deutschland und die anderen westlichen Staaten in der Verantwortung, sich umgehend und nachdrücklich für Verhandlungen zur Beendigung des blutigen Krieges einzusetzen. Das im Schatten des Ukrainekrieges durchgesetzte Aufrüstungspaket für die Bundeswehr und die geplante Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2% der Wirtschaftsleistung werden als verhängnisvolle, falsche Schritte hin zu  mehr Konfrontation und Kriegsgefahr abgelehnt. Das Geld fehle gerade in diesen Krisenzeiten im zivilen Bereich. Gegen diese falsche Politik will die Friedensgesellschaft gemeinsam mit anderen Gruppen im Herbst auf die Straße gehen.

Die DFG-VK NRW verweist auch auf andere Kriege in der Welt und fordert ein wirksames Verbot von Rüstungsexporten in Kriegs- und Krisenregionen.

Bei den Wahlen zum Landesarbeitsausschuss (Landesvorstand) wurde der bisherige Landesprecher Felix Oekentorp aus Bochum wiedergewählt. Als weitere Mitglieder gewählt wurden Michael Sünner (Köln), Irene Lang (Düsseldorf) und Leon Glöckner (Köln).