von Jürgen Noffz

Was wäre eigentlich, wenn eine neue Partei mit antikapitalistischer Grundlage in der BRD entstehen würde? Ich kann mir vorstellen, daß sich schon bei dieser Fragestellung bei etlichen Linken innerhalb und außerhalb der Partei die Fußnägel aufklappen und Zornesröte in Gesicht steigt. Die Antworten werden sein: „Schwächung und Spaltung der Partei „Die Linke“, „die politischen Gegebenheiten sind dafür nicht geeignet“, „die…

Konferenz der Sozialistischen Kooperation (SoKo)
am 21. März 2010 im ‚Welthaus’, An der Schanz 1, in Aachen:

Beginn: 11 h, Walter Schumacher (SoKo, Aachen): Begrüßung und Eröffnung

11.30 h, Horst Hilse (SoKo, SALZ-Köln): „Überlegungen zu einer Linken mit Kampfwillen“
Horst begibt sich auf die Suche zu den Grundlagen einer sozialistischen Politik, die veränderten historische Rahmenbedingungen sowie einer Klassenorientierung Rechnung trägt. Um auf…

THESENPAPIER zur Tagung der SOKO "Bilanz der Linkspartei" am 21.03. in Aachen

Von Horst Hilse

These 1

„Proletariat“ ist im marxschen Sinne existiert nach wie vor: Zwang zum Verkauf der Arbeitskraft an Produktionsmittelbesitzer, die über Produktarten, Produktionsbedingungen, Materialien, Ressourcenverwendung Entscheidungsgewalt haben. Letztlich ist damit „Proletariat“ von allen Entscheidungen über Gestaltungsmöglichkeiten der eigenen Welt…

Verhandlung vor dem Amtsgericht Krefeld gegen ‚scharf-links' endet mit Freispruch

(Red) Unter großer Anteilnahme solidarischer Prozessbesucher wurde heute vor dem Amtsgericht Krefeld die Verleumdungsklage der Präsidentin des OLG Düsseldorf gegen Edith Bartelmus-Scholich als presserechtlich Verantwortliche des Onlinemagazins ‚scharf-links' verhandelt. Mit der Klage hatte das OLG Düsseldorf auf einen in ‚scharf-links' veröffentlichten Bericht der…

Weg mit dem Verfahren gegen Edith Bartelmus-Schmolich!

Schluss mit allen §129a und §129b-Verfahren gegen Linke und klassenkämpferische GenossInnen!
 
Die Internationale Bolschewistische Tendenz (IBT) solidarisiert sich mit dem  Internetportal "scharf-links", das vom Staatsapparat angegriffen wird.
 
Die Prozessgruppe des Internetportals scharf-links berichtet über den Hintergrund des Verfahrens:
"Der Vorsitzende Richter Klein fühlt sich durch einen…

Am 16. Februar wird vor dem Amtsgericht Krefeld eine Verleumdungsklage gegen Edith Bartelmus-Scholich, die presserechtlich verantwortliche Redakteurin der Internetseite www.scharf-links.de, verhandelt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wirft ihr vor, eine Erklärung der Ortsgruppe Düsseldorf-Mönchengladbach der Roten Hilfe e. V. veröffentlicht zu haben, mit der sich diese zur Beugehaft gegen den aus der Türkei stammenden linken Aktivisten Nuri…

Solidaritätsveranstaltung am 8.2.2010

(Red) Im Sommer 2009 hatte das OLG Düsseldorf nach der Veröffentlichung einer Prozessberichterstattung der Roten Hilfe Düsseldorf - Mönchengladbach eine Verleumdungsklage gegen Edith Bartelmus-Scholich als Herausgeberin und presserechtlich Verantwortliche von ‚scharf-links' eingereicht. Im November 2009  folgte daraus ein Strafbefehl in Höhe von 12.000 Euro. Gegen diesen Strafbefehl hat Edith…

Von Wolfgang Lettow

Die Kriminalisierung und  Verfolgung linker migrantischer  internationalistischer Zusammenhänge nimmt zu. Ganz konkret sichtbar machen dies die Verfolgungsbehörden in den § 129 b Stgb Schauprozessen in Stuttgart-Stammheim und Düsseldorf.
Aktuell richtet sich  die Kriminalisierung aber auch gegen  die, die Öffentlichkeit zu den Verfahren herstellen.
Im Stammheimer Verfahren kritisierte PRO ASYL erst kürzlich,  dass die…

Erklärung des Arbeitsausschusses der Sozialistischen Kooperation

Anläßlich der Frühjahrsklausur der Sozialistischen Kooperation (Soko) und in Vorbereitung auf die Konferenz am 21.März in Aachen zum Thema „Partei ‚Die Linke.’ – Teil der Lösung oder Teil des Problems“ beschäftigten sich die Mitglieder des  Personenbündnisses eingehend mit der neuesten Entwicklung in dieser Partei nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik.

Die…

Von Gefangeneninfo

Das Berliner Amtsgericht Tiergarten hat gegen  den presserechtlichen Redakteur des Gefangenen Infos, Wolfgang Lettow, einen Strafbefehl  von 2800 Euro (40 Tagessätzen) erlassen. Dagegen ist natürlich Einspruch erhoben worden und demnächst wird dann  zu einem Verfahren vor dem dortigen Gericht kommen.
Zum Hintergrund:
Im Düsseldorfer §129 b Verfahren gegen Faruk Ereren kriminalisiert der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenates…