SOKO –Frühjahrstreff debattiert über die kapitalistische Krise

Von Horst Hilse

Am Samstag, dem 10. März war es wieder soweit: wir trafen uns zu  einem SoKo-Frühjahrtreffen und hatten die aktuelle Krise zum Thema gewählt.

Als ReferentInnen hatten wir Dagmar Henn von der (AKL Bayern) und Mischa Aschmoneit von ‚see red.Linke Initiative Düsselorf (IL)  gewinnen können.

Dagmar gab einen Überblick über den bisherigen Krisenverlauf und verdeutlichte uns die gewaltigen Summen, welche die Staaten bisher aufgewendet hatten, um das kapitalistische Finanzystem vor dem Kollaps zu bewahren. Sie verwies auf die Überproduktionskrise des Systems und arbeitete die Sonderstellung Deutschlands im europäischen Rahmen heraus.  Vielfache Parallelen zur historischen Krise 1929 waren recht hilfreich zur Erfassung des spezifischen Krisencharakters heute. Ausgesprochen skeptisch argumentierte sie gegenüber systemimmanenten Krisenbewältigungen etwa in Form eines „new green deal“, wie er von verschiedenen Kräften propagiert wird. Sie verwies darauf, dass erst der Weltkrieg dem historischen amerikanischen „new deal“ Umsetzungsmöglichkeiten in die Realität eröffnete. Viele damalige Möglichkeiten (z.B. Durchkapitalisierung Südamerikas) zur Krisenbewältigung seien heute entfallen.

Ihr Ausblick war düster, was die kommenden Verwerfungen und sich kumulierenden Katastrophen als Krisenfolgen betrifft.

In der anschliessenden Diskussion herrschte weitgehend Einigkeit über den Charakter dieser tiefen Systemkrise, die mehrere verschiedene Krisen miteinander kombiniert: Finanzkrise, Überproduktionskrise, ökologische Krise und politische Systemkrise. In der anschliessenden, solidarischen Debatte der 20 Teilnehmer/innen wurden unterschiedliche Einschätzungen zu der zu erwartenden weiteren Krisendynamik vorgetragen. Auch die Möglichkeiten einer erfolgreichen systemimmanenten Krisenüberwindung wurden von einigen Teilnehmern sehr unterschiedlich eingeschätzt.

Mischa hatte den Part der Widerstandsmöglichkeiten übernommen und er verwies auf die Notwendigkeit einer internationalen Vernetzung der Antikrisenbündnisse. Angesichts weltweiter Verflechtungen der Finanzbranche könne man nicht nur lokal agieren. Als einen wichtigen Akteur betrachtete er die Gewerkschaften,  die zunehmend die Funktion einer Gegenmacht im Interesse der arbeitenden Menschen übernehmen müssten. 

Er verwies auf den zielgerichteten Ausbau der nationalen und übernationalen Überwachungssysteme und den grassierenden Militarismus im europäischen Herrschaftsgefüge.

Dieser Entwicklung  müsse massiver widerstand entgegengesetzt werden, da in einer verschärften Situation die Repressionsfunktion der Staaten zunehmend zum Einsatz kommen würden.

Abschliessend wurde nochmals auf die kommenden „Maifestspiele“ im Frankfurter Bankenviertel hingewiesen, wo Soko sich aktiv beteiligen werde.

h. hilse (SOKO)