Dezentraler Aktionstag am 21. August 2020 angekündigt

Von Sand im Getriebe

Am kommenden Freitag finden deutschlandweite Aktionen anlässlich des geplanten Ausbaus der A49 und der damit verbundenen Rodung des Dannenröder Waldes statt. Unter anderem ist eine 24-h Mahnwache in Wiesbaden vor dem hessischen Landtag geplant. Das neu gegründete Solidaritätsbündnis, bestehend aus lokalen Bürger*inneninitiativen sowie regionalen und überregionalen…

Von Piratenpartei Frankfurt/Main

Die Frankfurter PIRATEN nehmen den Tag der humanitären Hilfe zum Anlass, um darauf hinzuweisen, dass sich die Stadtverordnetenversammlung seit Mitte 2016 nicht darauf einigen konnte, eine Entscheidung zu treffen, durch die die Stadt Frankfurt am Main wirklich zu einem "sicheren Hafen" für Geflüchtete werden kann.

Auf dem Papier ist die Stadt seit September 2019 nach einem Pseudo-Antrag von CDU, SPD und Grüne…

Von GEW Hessen

Die GEW Hessen fordert anlässlich des Beginns des neuen Schuljahres Vorkehrungen des Landes für den Fall weiter steigender Infektionszahlen. Maike Wiedwald, Vorsitzende der GEW Hessen, äußerte sich dazu wie folgt: „Wir vermissen noch immer einen ‚Plan B‘ des Kultusministers. Der Wunsch nach einer Rückkehr zum schulischen Normalbetrieb seitens vieler Eltern ist allzu verständlich. Aber angesichts der zuletzt deutlich angestiegenen…

Von Piratenpartei Frankgfurt / Main

Die letzte Sitzung des Ortsbeirat 2 sollte, wie ursprünglich geplant und abgesprochen, als Videostream live übertragen werden. Es standen wichtige Themen auf der Tagesordnung, wie zum Beispiel der geplante Umbau der Bockenheimer Landstraße. Bedingt durch Corona war die Möglichkeit für Bürgerinnen und Bürger, persönlich bei der Sitzung dabei zu sein, stark eingeschränkt. Dies sollte durch eine Liveübertragung…

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Bereits Anfang März diesen Jahres stellte die "DIE FRAKTION" den Antrag Nr. 1135: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, dass der Magistrat auf die Entscheidungsträger der Partnerstadt Krakau einwirke, um zu verhindern, dass auch dort so genannte "LGBT-freie-Zonen" entstehen. Bis heute wird dieser Antrag in der Stadtverordnetenversammlung immer auf die nächstfolgende Sitzung vertagt. Das bedeutet, es…

Eine Antwort der PIRATEN an Frankfurt's Polizeipräsidenten

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Die Randale bei der Alten Oper in der Nacht vom vergangenen Samstag auf Sonntag werden aktuell politisch aufgearbeitet. Am 20. Juli kamen im Römer Vertreter und Vertreterinnen des Magistrats, städtischer Ämter und der Landespolizei zu einer Sicherheitskonferenz zusammen. Auf der anschließenden Pressekonferenz wurde zu den Ereignissen Stellung genommen.…

Von Piratenpartei Frankfurt / Main

Am 17. Juli 2020 startet der diesjährige Frankfurter Christopher Street Day. Aufgrund der Corona-Pandemie als Online-Veranstaltung, dafür aber nicht weniger spektakulär. Sechs Frankfurter Dragqueens werden durch das Programm führen. Eine ganze Reihe von Videos mit Interviews, Künstlern etc. werden das Ganze abrunden. Spaß steht dabei natürlich an oberster Stelle. Der Höhepunkt ist die für den 18. Juli um 12:00…

Von unter_bau

An der GU fand heute die Präsidentschaftswahl statt. Zur Wahl standen dem Senat Birgitta Wolff, Professorin für Betriebswirtschaftslehre und amtierende Präsidentin der GU, und Enrico Schleiff, Professor für Molekulare Zellbiologie der Pflanzen und ehemaliger Vizepräsident. Der Hochschulrat hatte nach der öffentlichen Anhörung am 10.06.2020 nur zwei der ursprünglich vier Kandidat_innen für die Wahl nominiert, ohne dafür Gründe…

Von Piratenpartei Frankfurt/Main

In der Sitzung am 24. Juni 2020 wurde dem Ortsbeirat 2 vom Verkehrsdezernat der Stadt Frankfurt am Main die neugeplante Radverkehrsführung der Bockenheimer Landstraße vorgestellt. Durch die, in den letzten Jahren gestiegene Anzahl an Radverkehrsteilnehmenden hat sich gezeigt, dass die Radwege viel zu schmal sind. Ein gegenseitiges Überholen, ohne Risiken einzugehen, ist nahezu unmöglich. Die Radwege sind in der…

Von unter_bau

Am 23.06.20 wurde vom hessischen Landtag die Verlängerung der Regelstudienzeit für alle im Sommersemester 2020 an hessischen Hochschulen immatrikulierten Studierenden auf den Weg gebracht. Damit wurde eine der drängendsten Forderungen der Studierendenschaft im Umgang mit der „Corona-Krise“ erfüllt.

„Wir begrüßen die längst überfällige Entscheidung der Regierung ihren Worten, dass Studierenden keine Nachteile entstehen sollen,…