Mehr Initiativen zur Förderung der E-Mobilität in der Stadt Dreieich - und dies auch im Kreis Offenbach

Von DIE LINKE. Dreieich

Linke wünscht vermehrte Initiativen zur Förderung der E-Mobilität in der Stadt Dreieich - und dies auch im Kreis Offenbach

„DIE LINKE. Fraktion Stadt Dreieich wünscht sich für die Stadt Dreieich weitere kommunale Maßnahmen, um die Nutzung der E-Mobilität voranbringen. Unsere Fraktion hat dazu einen Antrag in den Gremienlauf der Stadt Dreieich eingebracht, der auf die zeitnahe Einführung von gesondert ausgewiesenen Parkflächen im öffentlichen Raum für E-Autos abzielt. Wir stellen uns vor, dass Parkplätze für E-Autos umgewidmet oder auch neu geschaffen werden. Die Flächen müssten gesondert gekennzeichnet sein.“ Diese Auffassung vertritt DIE LINKE. Fraktion Stadt Dreieich mit Natascha Bingenheimer, Fraktionsvorsitzende, und Tino Schumann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

„Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Stadt Dreieich über die Stadtwerke bereits ein E-Mobil angeschafft hat, das die Stadtverwaltung in Anspruch nehmen darf. Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Wir erhoffen uns jedoch darüber hinaus weitere Initiativen, um alternative Formen der Fortbewegung effizient zu fördern. Vor dem Hintergrund des am 5. Juni 2015 beschlossenen Elektromobilitätsgesetzes EmoG, das die Ermächtigun-gen der §§ 6 und 6a des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) ergänzt, sind weiter reichende Maßnahmen möglich, die kommunal umgesetzt werden können.“

Um die Nutzung von E-Mobilität zu fördern, gibt es in Summe Bevorrechtungen hinsichtlich

• des Parkens,
• der Nutzung von für besondere Zwecke bestimmte öffentliche Straßen oder Wegen,
• der Zulassung von Ausnahmen von Zufahrtsbeschränkungen oder Durchfahrtverboten sowie
• bei Parkgebühren.

„Angesichts zunehmender Verkehrsströme, steigenden Flächenverschleißes von fahrenden und stehenden Fahrzeugen und von Luftverschmutzung durch den altkraftstoffbetriebenen PKW-Verkehr ist die konsequente Förderung von E-Mobilität unbedingt geboten. Da E-Autos nach wie vor in Anschaffung und Unterhalt sehr teuer sind, staatliche Zuschüsse bis dato lediglich sehr begrenzte Wirkung entfalten, und die Infrastruktur bezüglich Ladesystemen hinterher hinkt, sind weitere Möglichkeiten auszuschöpfen, um die E-Mobilität aktiv anzustoßen.

Die Ausweisung spezieller Parkplätze könnte E-Mobilität praktisch unterstützen. Entsprechende Flächen sollen über eine gesonderte Markierung kenntlich gemacht werden, wie es zum Beispiel auch Markierungen für Schwerbehindertenparkplätze gibt.

Viele Städte haben diese Sonderparkflächen bereits. Zu ihnen zählen Aachen oder Stuttgart.“

Auch DIE LINKE. Fraktion Kreis Offenbach hat das Thema aufgegriffen und einen Antrag zum Thema E-Mobilität - mit einer geringfügig anderen Schwerpunktsetzung - eingebracht.

Lesehinweise:

Zum EmoG: www.gesetze-im-internet.de/emog/ Antrag der Linken in der Stadt Dreieich XVI/086 unter dreieich.more-rubin1.de Antrag der Linken Fraktion Kreis Offenbach Drucksache 0255/2017 Verkehrs- und Mobilitätsplanung www.kreis-offenbach.de/index.phtml