Konstruktiv - harmonischer Landesparteitag der Partei DIE LINKE in Hessen

Von Bernd Hannemann

Der neunte ordentliche Landesparteitag der Partei DIE LINKE in Bensheim (Hessen) ist gestern in einer harmonischen Atmosphäre zu Ende gegangen. Die kulturell gestaltete und konstruktiv verlaufene Delegiertenversammlung fand in dieser gelungenen Art und Weise bisher so noch nicht statt.
Neben der guten Leitung durch die verschiedenen Teilnehmer_innen des Präsidiums, der professionellen Arbeit der Antragsprüfungskommission und den fachkundigen Einlassungen der Hauptamtlichen sowie der Delegierten, bestach dieser Parteitag durch die freundliche Begrüßung eines Mitgliedes des Präsidiums mit Gesang samt Begleitung mit Ukulele. Als kultureller Höhepunkt kann der Auftritt des Künstlers Erich Schaffner in Begleitung einer Akkordeonspielerin angesehen werden, die Lieder der spanischen Interbrigadisten und Rezitationen darboten.

Mit Lob wurde ebenso wenig gespart wie mit richtungsweisenden Vorschlägen und am Ende intonierten die Delegierten aus voller Kehle die Internationale.

Einige Punkte der Tagesordnung hätten sicher eine Straffung benötigt weil redundant, aber das gelingt sicher am zehnten Landesparteitag.
Alles in allem, eine durchaus gelungene Veranstaltung, in der Jan Schalauske mit 92 Prozent und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz mit 82 Prozent im Amt der Landesvorsitzenden bestätigt wurden.

Dabei gab Janine Wissler, Fraktionschefin und stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei, ihre erneute Kandidatur zum hessischen Landtag bekannt, was mit anhaltendem Applaus und Jubel der 187 Delegierten begrüßt wurde.
Auf dem Parteitag sprachen sich etliche Delegierte gegen rot-rot-grün und für eine grundsätzlich andere Gesellschaft aus.
 
Meine Rede zum neunten ordentlichen Landesparteitag der Partei DIE LINKE in Bensheim an der Bergstraße.
 
Liebe Genossinnen liebe Genossen, liebe Freundinnen liebe Freunde, liebe Gäste!

Inmitten drastischer Veränderungen einer Zeitenwende, in der die Finanzmarktkrise noch nicht überwunden ist und in den Vereinigten Staaten von Amerika ein Präsident gewählt wurde, der für einen weltweiten Aufschwung der Rechtspopulisten steht, sind wir hier in Bensheim zum neunten Parteitag der hessischen Linken zusammengekommen.

Seit Jahren zirkuliert die Redewendung wir stehen am Rande des Abgrunds, ich denke liebe Genossinnen, liebe Genossen, dass wir bereits ein Schritt weiter sind und uns sozusagen im freien Fall befinden.

Eine Elite die mit Angst herrscht, mit den Existenzängsten der Menschen spielt, die Angst vor dem Terror schürt den sie selbst verursacht hat, Angst vor Muslimen und Immigranten, vor Fremden, Schwulen einfach vor dem Fremden an sich weiß, dass sich diese Angst ausbreitet wie eine Feuersbrunst, nichts brennt doch alles endet mit Asche!
Was letztlich soll uns diese Angst lehren? Sich abzufinden womit man nicht einverstanden ist. Und wenn man sich damit abfindet, hasst man es und wird selbst zu dem was man verachtet. Dann gibt es keinen Weg zurück aus der Angst.

Ich weiß, wir wollen keine derartige Gesellschaft, aber an uns liegt es die Botschaft einer besseren Welt, einer anderen Welt zu verbreiten, die Welt verändern! Und was ist gegenwärtig Fakt? Ein auseinanderbrechendes Europa! Der Brexit ist aufschlussreiches Beispiel dafür.

Eventuell ist die EU tatsächlich zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht verkommen, wie es seinerzeit der Leitantrag unserer Partei zum Programm zur Europawahl 2014 formulierte.

Gegen Beschäftigte im Niedriglohnsektor, gegen Hartz-IV-Empfänger, gegen die Rentner in Deutschland gegen diese betroffenen Menschen wurde seit Jahren Politik gemacht. Verantwortlich dafür war seinerzeit rot-grün. Natürlich nimmt die CDU solche politischen Steilpässe dankend an, haben doch die einstmals fortschrittlichen Parteien die Drecksarbeit für die Konservativen erledig und das hat zu einem großen Potenzial für Frust, Wut und Enttäuschung geführt. Auf diesem Boden aber kann sich eine „Scheinalternative“ wie die AfD entwickeln. Wir müssen beides bekämpfen - den Neoliberalismus ebenso, wie die rechten Tendenzen.

Wir müssen gegen die Spaltung der Gesellschaft, gegen Entsicherung, Entsolidarisierung, Entmachtung, Entgrenzung und gegen die Enteignung der Menschen hierzulande aufstehen uns widersetzen und weitermachen. Wir dürfen die Menschen nicht abschreiben bzw. kampflos aufgeben das wäre Kapitulationspolitik.

Aufgabe einer Linken, die sich ernst nimmt, ist, selbstbewusst in die Debatte einzusteigen, Argumente und Analysen zu liefern – und eine eigene Aktionsperspektive gegen Krieg und die kollektive Kamikazefahrt der Menschheit zu entwickeln! Ob das allerdings mit rosa-dunkelgrau und olivgrün - ich meine mit R2G - zu machen ist, wage ich zu bezweifeln. Was Bernie Sanders und Jeremy Corbyn in ihren Ländern erreichten, sollte uns hierzulande motivieren.

Rot-rot-grün ist nachrangig.
„Unser Ziel ist es auf allen Ebenen die Lebensbedingungen der Menschen nachhaltig zu verbessern“ wie es unser Landesvorsitzender Jan Schalauske so treffend in der Presse formulierte.

Danke