Von Jimmy Bulanik

Das Bundesland Brandenburg hat seinen ersten parlamentarischen NSU Abschlussbericht veröffentlicht. Ein Dokument über 3.283 A 4 Seiten.

Beleuchtet wurde die Hintergründe von Protagonisten der Neonazistischen Szene mit Verbindungen zu den Inlandsgeheimdiensten wie Carsten Szecepanski, Toni Stadler, Nick Greger, Marcel Degner oder die Quelle des Landesamtes für Verfassungsschutz Brandenburg „Backobst“ Christian Kö.

Diese…

Von WWF

Tierpark Berlin und WWF wildern Wisente aus

Leise schnaubend trottet der zottelige Riese durch das hohe Gras und bewegt sich trittsicher auf seine Herde zu - es ziehen wieder Wisente durch die abgelegenen Gegenden des Kaukasus. Doch das ist keine Selbstverständlichkeit: Europas größtes Landsäugetier galt seit über 90 Jahren in der Natur als ausgestorben. Der Tierpark Berlin setzt sich für die Rückkehr der Wisente ein und wildert auch in…

Samstag 15.6.2019

NEU: Auftakt östliche Seite des Pariser Platzes / Ecke Wilhelmstraße

Hände weg von Venezuela!
Schluss mit Sanktionen und Blockade!
Schluss mit Meinungsmanipulation und Desinformation!

Venezuela wird angegriffen. Eine von den USA angeführte und von den meisten Staaten der Europäischen Union einschließlich Deutschland willig unterstützte Allianz hat sich völkerrechtswidrig den Sturz der vor gut einem Jahr demokratisch gewählten…

Von GIB

Heute, am 12.6.2019, tagt der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin. Die Volksinitiative „Unsere Schulen“ hatte dort ein Organstreitverfahren angestrebt. Im Vorfeld der heutigen Sitzung wurden die Anträge zurückgenommen. Dazu nimmt Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB), Trägerin der Volksinitiative, wie folgt Stellung:

Die Volksinitiative „Unsere Schulen“ hat viel erreicht. Das Thema Privatisierung im Bereich von Schulbau wurde breit…

Von DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf

Zur neuesten Entwicklung am „Geisterhaus Gardeschützenweg 3“ und der Absicht des SPD-Stadtrates Michael Karnetzki, erstmals die neue Treuhänderregelung im Zweckentfremdungsverbotsgesetz für das leerstehende Haus am Gardeschützenweg 3 anzuwenden, erklärt die Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf, Franziska Brychcy:

„DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf begrüßt sehr, dass das Bezirksamt endlich…

Von Lothar Eberhardt

Der Berufsboxer Johann "Rukeli" Trollmann, Sinto - aus der  "Deutschen Volksgemeinschaft" ausgeschlossen; zum "Idol" erklärt in Literatur und Film.

Er war in 1935 als sogenannter Asozialer im Arbeits- und Bewahrungshaus Berlin-Rummelsburg und wurde mit der Diagnose "schwachsinnig" kurz vor seinem 28. Geburtstag zwangssterilisiert. Als "Asozialer" verfolgter Sinto kam er später ins KZ Neuengamme und wurde am 9. Februar 1943…

Von pax christi

Plakataktion in der U-Bahn-Station „Französische Straße“, Berlin vom 8. - 17.06.2019

Kriegsszenen statt bunter Werbung. Am Bahnsteig des U-Bahnhofes „Französische Straße“ in Berlin, unweit des Regierungsviertels werden Kriegsszenen im Großformat plakatiert: Zerstörte Städte, Landstriche und brennende Fahrzeuge in Aden und Saada im Jemen sowie Afrin in Nordsyrien. Städte, in denen der Einsatz deutscher Kriegswaffen und…

Der Aktienkurs großer Immobilienunternehmen ist nach der Ankündigung eines Mietendeckels durch den Berliner Senat deutlich abgesackt. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

Die Reaktion am Aktienmarkt zeigt: Unsere Strategie wirkt. Das Geschäftsmodell von Deutsche Wohnen, Vonovia und Co. basiert darauf, Mieterinnen und Mieter für die Rendite ihrer Aktien aufkommen zu lassen. Wohnen wird so zu einem Spekulationsobjekt. Wir fordern…

Von NaturFreunde Berlin

Der Ausbau des Berliner Radwegenetzes muss mit dem Rückbau der autogerechten Stadt einhergehen

Radverkehr fördern, aber dafür Grün und grüne Fußwege opfern – das wäre widersinnig, sagen vier Berliner Umwelt- und Verkehrsverbände. Das Bürgernetzwerk „Grünzüge für Berlin“, FUSS e.V., die Initiative „Grüne Radler Berlin“ und die NaturFreunde Berlin wenden sich gegen Pläne, für Radschnellwege in Parks breite…

Von TDF

TERRE DES FEMMES – Menschenrechte für die Frau e.V. und die Arbeitsgemeinschaft „Gegen sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung“ des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg begrüßen die Entscheidung des Landes Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, zu Werberechten auf öffentlichem Straßenland:

Seit dem 01.01.2019 ist Schluss mit sexistischer oder gewaltverherrlichender Werbung…