„Pflegegipfel“ in Nürnberg „Schaufensterveranstaltung der Union“

Für gesetzliche Mindestpersonalbemessung in Kliniken und Seniorenheimen

Von DIE LINKE. Bayern

„Mit einer Schaufensterveranstaltung zwei Monate vor der Wahl können die Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Melanie Huml (CSU) ihre Versäumnisse der vergangenen Jahre nicht vergessen machen“, erklärt der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald Weinberg zum heute…

Von DIE LINKE. Bayern

Uwe Schildbach, Bezirksrat der LINKEN in Mittelfranken, der auch als Personalrat bei den Bezirkskliniken Mittelfranken tätig ist, fordert den Austausch des dortigen Verwaltungsrats. „Das Gremium und besonders der Vorsitzende Richard Bartsch, hat beim Planungspfusch des Klinikvorstands Nawratil konsequent weggeschaut. Auch fragwürdige Auftragsvergaben, unter anderem an die eigene Familie, ein privat genutzter Campingbus als…

Von DIE LINKE. Bayern

Uschi Maxim, Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zum Bericht über die Festnahme eines Geflüchteten an einer Nürnberger Berufsschule: „Der einseitige Bericht des Innenministeriums im Landtag und die positiven Reaktionen von CSU und SPD darauf, dies sei ein Einsatz wie aus dem Lehrbuch, machen sprachlos.

Rohe Polizeigewalt gegen Schülerinnen und Schüler, Schlagstöcke, Tränengas und Hunde, verletzte Jugendliche, so…

Von DIE LINKE. Bayern

Wann: Donnerstag, 13. Juli 2017, 18:00 Uhr

Wo:     DGB Haus, (Ludwig-Koch-Saal), Schwanthalerstr. 64, München

• Mit Matthias W. Birkwald, (Rentenpolitischer Sprecher, Fraktion DIE LINKE im Bundestag),

• Dr. Verena Di Pasquale, (Stellvertretende Landesvorsitzende DGB Bayern),

• Prof. Dr. Thomas Beyer, (Landesvorsitzender AWO Landesverband Bayern e.V.)

• Moderation: Nicole Gohlke (MdB, Bayerische Spitzenkandidatin)

In…

Verbraucher wurden nicht informiert - foodwatch fordert: Bundesländer müssen Kontrollergebnisse veröffentlichen

Mäusekot, Käferbefall, Schimmel, Dreck: In mehreren Großbäckereien in Bayern herrschten über Jahre hinweg immer wieder teils ekelerregende Zustände. Das zeigen Kontrollberichte der bayerischen Lebensmittelbehörden, die die Verbraucherorganisation foodwatch heute in dem Report "Bayerisches Brot" erstmals öffentlich gemacht hat. Die…

Von DIE LINKE. Bayern

Nicole Gohlke, Spitzenkandidatin der bayerischen LINKEN für die Bundestagswahl, erklärt zum aktuellen Ungleichgewicht bei der Versorgung mit Kita-Plätzen in Bayern: „Wir erleben eine ungleiche Situation. Während an einigen Orten Bayerns ein Überangebot an Kita-Plätzen besteht, ist es beispielsweise in München oder Traunstein unmöglich, einen Platz in der Kindertagesstätte zu finden. Der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz…

Ärztemangel: CSU verkauft alten Hut als Konzept  - „Geld allein reicht nicht“

MdB Harald Weinberg: „Wir müssen an Strukturen ran und gezielt fördern“

Ärztehäuser auf dem Land als Anreiz – Solidarische Gesundheitsversicherung hilft bei Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse

„Rechtzeitig vor den Wahlen fällt der CSU die extreme Schieflage bei der Versorgung mit Hausärzten im Freistaat auf. Mehr als einen alten Hut bringt sie als Maßnahme…

Beschluss des Bezirksvorstands der DKP Südbayern vom 24. Juni 2017

Der Beschluss des Parteivorstands der DKP, den Bezirk Südbayern aufzulösen, ist statutenwidrig und damit unwirksam. Der Bezirksvorstand Südbayern setzt seine Arbeit auf der Grundlage von Parteiprogramm und Statut fort.

In der Begründung des Bezirksvorstands heißt es u.a.:

Der Beschluss des Parteivorstandes, den Bezirk Südbayern der DKP aufzulösen, ist ein einmaliger Vorgang in…

Von DIE LINKE. Bayern

Ates Gürpinar, Landessprecher der LINKEN. Bayern und Kreissprecher der LINKEN in München, erklärt zur Entscheidung des Münchner Amtsgerichtes über die Mietpreisbremse: „Ich hoffe sehr, dass die Berufung erfolgreich sein wird. Aber unabhängig davon steht schon jetzt fest: Der Dilettantismus der Landesregierung bei der Umsetzung lässt die Mieterinnen und Mieter in den Ballungsräumen im Regen stehen.

Bei der hohen Nachfrage…

„Ich begrüße die Initiative der bayerischen Bürgermeister-Allianz für den Erhalt kleiner Geburtsstationen. Die Forderungen des Gebietskörperschaften übergreifenden Bündnisses für die Sicherung der wohnortnahen Geburtsbegleitung verdienen vollumfängliche Unterstützung“, erklärt der krankenhauspolitische Sprecher im Bundestag, MdB Harald Weinberg.

Insbesondere im ländlichen Raum komme es vermehrt zu Schließungen von Stationen mit weniger als 600…