Von DIE LINKE. Bayern

Am Samstag hat DIE LINKE. Bayern in den Mainfrankensälen in Veitshöchheim bei Würzburg ihre aussichtsreichen Listenplätze gewählt. Auf den ersten acht Listenplätzen kandidieren:

1) Nicole Gohlke (MdB), 45 Jahre, Wahlkreis München-West/Mitte
2) Klaus Ernst (MdB), 66 Jahre, Wahlkreis Schweinfurt/Kitzingen
3) Susanne Ferschl (MdB), 48 Jahre, Wahlkreis Ostallgäu
4) Ates Gürpinar, 36 Jahre, Wahlkreis Rosenheim
5) Simone…

Von Franz Rockinger, 11.03.2021

Irgendwann muss Schluss sein, irgendwann macht es keinen Sinn mehr für eine Partei zu kämpfen, die sich immer schneller von ihren Prinzipien verabschiedet und sich einreiht in den Einheitsbrei der neoliberalen Einheitsparteien.
Dieser Wandlungsprozess lässt sich schön an den Grünen, den potentiellen zukünftigen Regierungspartnern der Linken beobachten, die inzwischen olivgrün gefärbt rechts von der CDU…

Von DIE LINKE. Bayern

Menschenrechtswidrige Abschiebepraxis in der Stadt der Menschenrechte

Weil die Nürnberger Ausländerbehörde sich weigert, ein psychiatrisches Gutachten in Auftrag zu geben, wird die in Nürnberg geborene Sara A., die aufgrund einer schweren Suchterkrankung straffällig wurde, voraussichtlich in der kommenden Woche nach Äthiopien abgeschoben – ein Land in dem sie noch nie war. 

Die Nürnberger LINKE fordert…

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE erklärt sich solidarisch mit den beiden Kreisrätinnen Veronika Lackerbauer (DIE LINKE) und Marlene Schönberger (B 90/Die Grünen), die nach ihrer Frauentags-Kampagne zum Sexismus in den Kommunalparlamenten derzeit einen wahren Shitstorm erleben.

Unter dem Motto #Mirreichts hatten die beiden Kreisrätinnen einen Aufruf gestartet und am Frauentag Fotos mit dem Aufruf sowie den Erfahrungen verschiedener …

Von DIE LINKE. Bayern

Zusammen mit knapp 30 Kommunalpolitiker:innen erhebt DIE LINKE. Bayern eine Popularklage gegen die Gesetzesänderung des Kommunalrechts. Ferien- und Sonderausschüsse stellen für DIE LINKE einen inakzeptablen Eingriff in die kommunale Demokratie dar. Zwei Drittel der gewählten Mandatsträger:innen können bis zum Jahresende von kommunalen Entscheidungen ausgeschlossen werden. Kleine Parteien und Einzelvertreter:innen…

Von Agron Sadiku , München

Es gibt wieder ein neues Buch von Max Brym unter dem oben genannten Titel. In dem Büchlein befasst sich der Autor speziell mit dem Arbeiterwiderstand gegen den Faschismus in den oberbayerischen Klein und Mittelstädten. Im Mittelpunkt steht dabei das „ Rote Burghausen“ an der Salzach in Südostoberbayern.

Brym zeigt wie sich die dortige rote Chemiearbeiterschaft gegen die Hitlerfaschisten wehrte. Die Arbeiter …

Von DIE LINKE. Bayern

Mit den Stimmen von CSU, Freien Wählern, FDP, und SPD wurde am Donnerstag die Gemeinde- und Landkreisordnung geändert. DIE LINKE. Bayern kritisiert die Gesetzesänderung, da die Möglichkeit der mehrmonatigen Einsetzung von sogenannten Corona-Ausschüssen zur Aushebelung der kommunalen Demokratie und zu Kommunalpolitiker*innen erster und zweiter Klasse führt. DIE LINKE. Bayern prüft jetzt eine Klage und hat damit…

Stadt Würzburg verweigert Maskenzertifikat

Von Heike Pauline Grauf

Wie viele Städte hat auch die Stadt Würzburg im Januar Corona-Schutzmasken an Menschen mit geringem Einkommen versendet. Einer Bürgerin mit geringem Einkommen kamen die fünf Masken ohne jede  Beschriftung außer der KN95-Einstanzung seltsam vor. Sie recherchierte deshalb und richtete am 24. Januar 2021 eine ausführliche Anfrage an OB und Sozialreferentin, die den Beibrief…

Von DIE LINKE. Bayern

DIE LINKE fordert eine Korrektur der Ferienplanung von Kultusminister Piazolo.

Die Landessprecherin der LINKEN, Katrin Flach Gomez, selbst Lehrerin, übt harsche Kritik an den aktuellen Maßnahmen des Kultusministeriums. Sie sieht es ebenso wie Gewerkschaft und Lehrerverbände, dass „die Lehrkräfte derzeit am Limit arbeiten“. So hat sie bereits viele Beschwerden von verzweifelten Lehrkräften gelesen, die von…

Münchner Gärtner will dutzende Bäume für Gartencenter-Erweiterung fällen

Von Bürgerinitiative Erhalt öffentliche Grünanlage Adam-Berg-Straße

Seit zweieinhalb Jahren kämpft eine Bürgerinitiative (BI) in München-Ramersdorf für den Erhalt einer öffentlichen Grünanlage und wertvollen alten Baumbestand. Beides soll der Gewerbeerweiterung eines Gartencenters weichen. Bemerkenswert sind die politischen und rechtlichen Umstände, unter denen der Streit…