MdB Weinberg fordert Neuausschreibung mit sozialen Vergabekriterien

Der Zuschlag für den Betrieb der S-Bahn Nürnberg an die britische Privatgesellschaft National Express Rail ab dem Fahrplanwechsel 2018/19 ruft mit Recht Kritik hervor. Der mittelfränkische Bundestagsabgeordnete Harald Weinberg sieht die Entscheidung als Konsequenz aus strukturellen Fehlern der Deutschen Bahn AG (DB AG) sowie aus einer mangelhaften Ausschreibung der Bayerischen…

Von DIE LINKE. Bayern

Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, erklärt zur gestrigen Abstimmung zur dritten Startbahn im Bayerischen Landtag: „82.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichner einer Massenpetition, ein Bürgerentscheid in München, das Votum der gesamten Opposition und der vier CSU-Abgeordneten der Landkreise rund um den Flughafen waren der CSU wohl noch nicht genug Gegenwind. Sie entschied sich gestern trotzdem…

Von DIE LINKE. Bayern

„Eine Massenpetition mit 82.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern, ein positiver Bürgerentscheid in München und sinkende Flugbewegungen sind Argumente genug, dass die 3. Startbahn am Münchner Flughafen nicht gebaut werden sollte, schon gar nicht in einem Vogelschutzgebiet“, erklärt Eva Bulling-Schröter, MdB und Landessprecherin der LINKEN. Bayern.

Bulling-Schröter weiter: „Auch wenn sich einige Herren hier gern ein…

von Verein „Freunde der Räuberhöhle 2012“

Dem Aktionsbündnis „Wunsiedel ist bunt, nicht braun“ wird am Samstag, 31. Januar um 21:00 Uhr in der Räuberhöhle Ravensburg der einzige, bundesweite Widerstandspreis übergeben.

Die Initiative wurde im November 2014 vom Verein „Freunde der Räuberhöhle 2012“ für ihren Spendenmarsch „Rechts gegen Rechts“ ausgezeichnet.

Mehr als 10.000 Euro kamen dabei zusammen. Für jeden Meter, den die Neonazis in…

von Anti-Siko

Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus.

Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über…

von Georg Korfmacher - München

Wer hätte je gedacht, dass der Primat von der Isar eine radikale Umkehr der katholischen Kirche fordert? Dabei bemüht er das Bild einer Treppe, die man von oben nach unten kehren müsse. Recht hat er. Auch ein Fisch stinkt vom Kopf her.

Seltsamerweise wird diese Forderung in den USA und nicht in unserem Land formuliert, würde man doch hier nicht nur an die prachtvollen Treppen in den Residenzen der Primaten der…

Von Piratenpartei Bayern

Mit der Forderung nach einer völkerrechtlich bindenden Ächtung digitaler Kriegsführung endete am Nachmittag die erste Sicherheitskonferenz der Piratenpartei Deutschland.

Besondere Aufmerksamkeit erfuhren in München die Beiträge von Dr. Rob Imre, Experte für Terrorismusforschung und derzeit an der Universität in Tampere/Finnland tätig, sowie Yvonne Hofstetter, Expertin für Big Data und Autorin des Buchs "Sie wissen…

Von DIE LINKE. Bayern

In einer gemeinsamen Erklärung gratulieren die Landessprecherin und der Landessprecher der LINKEN. Bayern, Eva Bulling-Schröter (MdB) und Xaver Merk, der griechischen Partei Syriza zu ihrem Wahlerfolg:

„Wir haben uns sehr über den überwältigenden Wahlerfolg unserer Schwesterpartei Syriza gefreut. Die große Mehrheit der Menschen in Griechenland dokumentiert damit, dass sie nicht mehr bereit sind, die neoliberale Politik…

von Max Brym

Am 17. Januar führte ich zusammen mit Freunden und Freundinnen eine öffentliche Lesung aus meinem Buch „Es begann in Altötting“ am Stadtplatz in Waldkraiburg durch. Die Waldkraiburger- Nachrichten schrieben, „Max Brym las im Schneegestöber“.

Die Veranstaltung war trotz widriger Wetterbedingungen ein voller Erfolg. Die öffentliche Lesung am Stadtplatz von Waldkraiburg musste im Freien abgehalten werden, da der Bürgermeister der…

von Jürgen Heiducoff - Jilin - Volksrepublik China

- Gedanken vor der Konferenz -

Die Mächtigen des Kapitals und ihre politische Gefolgschaft trafen sich in Davos. Frau Merkel pflegte ihr Lieblingsthema – die alternativlose Allmacht des Wachstums.

Sie beschränkt sich diesmal auf das Wirtschaftswachstum nach der Krise. Sie erwähnte nicht, dass damit auch die sozialen Verwerfungen zwischen den reichen und armen Ländern und auch innerhalb…