DIE LINKE beantragt Stadtratsresolution gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
Von DIE LINKE. Weißenburg
Nach Beschlüssen durch den Stadtrat in Gunzenhausen, dem Gemeinderat in Solnhofen, dem Kreisausschuss des Kreistags Weißenburg-Gunzenhausen und dem Bezirk Mittelfranken soll sich nun auch der Stadtrat von Weißenburg mit einer Resolution zu den geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA beschäftigen. Einen entsprechenden Antrag (siehe hier) zur nächsten Stadtratssitzung reichte Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE) ein.
Initiator von entsprechenden Resolutionen ist das "Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen". Den Antragstext hat Dinar von der Stadtratsfraktion der SPD Treuchtlingen übernommen. Dieser fand bei seiner Behandlung mit 10:11 wegen dem Abstimmungsverhalten von Freie Wähler-Fraktionschef Klaus Fackler im Treuchtlinger Stadtrat keine Mehrheit.
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