Von DIE LINKE

Das Lohnniveau im Osten ist immer noch deutlich niedriger als im Westen, wie eine aktuelle Studie zeigt. Dazu meint Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke:

"Die Zahlen der Bertelsmann-Stiftung zeigen, dass die Löhne im Osten deutlich niedriger sind als im Westen. Die Folgen der Deindustrialisierung nach der Wende sind heute noch spürbar. Deshalb ist die Tarifbindung geringer und damit die Bezahlung. Viele Ostdeutsche…

Von DIE LINKE

Anlässlich des Jahrestags des Atombombenabwurfs auf Hiroshima fordert Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, dass Deutschland dem Atomwaffenverbotsvertrag beitreten soll und kritisiert die geplante Stationierung von US-Raketen in der Bundesrepublik.

"Heute, am 6. August, jährt sich Atombombenabwurf auf die japanische Stadt Hiroshima zum 79. Mal. Nur drei Tage später fiel eine US-amerikanische Atombombe auf die Stadt…

Von DIE LINKE

Janine Wissler, Vorsitzende der Partei Die Linke, fordert die Bundesregierung auf, endlich das Gemeinnützigkeitsrecht zu reformieren, damit rechte Hetzer und als Vereine getarnte Geschäftsmodelle keine Steuerprivilegien mehr genießen.

"Beim Thema Gemeinnützigkeit gibt es gravierende Probleme: Rechte Hetzer und Verschwörungstheoretiker, aber auch als Vereine getarnte kommerzielle Geschäftsmodelle genießen Steuerprivilegien,…

Von DIE LINKE

Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, begrüßt das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Bundesregierung:

»Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unserer Beschwerde gegen die Wahlrechtsreform in wichtigen Punkten gefolgt ist und die Grundmandatsklausel weiterhin Bestand haben wird. Die heutige Entscheidung stärkt die Vielfalt der politischen Repräsentation im…

Von DIE LINKE

Auf der heutigen Pressekonferenz hat, Ates Gürpinar, Bundesgeschäftsführer der Partei Die Linke, das Papier „Sommer, Sonne, Strand - Nicht für alle?“ vorgestellt. Das Papier fordert von der Bundesregierung konkrete Schritte, um allen Menschen in Deutschland einen Urlaub zu ermöglichen.

Dazu Ates Gürpinar: „Sommerzeit, Ferienzeit – doch immer mehr Menschen in Deutschland können sich keinen Urlaub leisten. Das zeigen aktuelle Zahlen…

Von WWF

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch ihre Strategie für Wasserstoffimporte im Kabinett beschlossen. Der WWF Deutschland kritisiert, dass die Strategie keine konkreten und verbindlichen Nachhaltigkeitskriterien benennt.

Viviane Raddatz, Klima-Chefin des WWF Deutschland, sagt dazu:

„Es ist ein großes Versäumnis, dass die Importstrategie keine klaren Nachhaltigkeitskriterien für Wasserstoff benennt. Bereits in der 2023 überarbeiteten…

Von NABU

Krüger: Vertrauensaufbau für die Energiewende sieht anders aus

Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zur Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie der EU (kurz REDIII) für Windenergie an Land befürchtet der NABU eine weitere Abschwächung des Naturschutzes statt einer besseren Integration von Klima- und Naturschutzmaßnahmen.

NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger: “Ich sehe die Gesetzesänderungen in ihrer jetzigen Form höchst kritisch,…

Von Judith Dellheim, RLS

Die Debatten zu «Zeitenwende» und «Zeitdiagnose» fordern die linken und insbesondere die sozialistischen Akteure verstärkt heraus, die Analyse ihrer politischen Handlungsbedingungen und -möglichkeiten kritisch zu reflektieren und zu qualifizieren.

Dafür gibt Rosa Luxemburg eine entscheidende Orientierung: «Die erste Bedingung einer erfolgreichen Kampfpolitik ist das Verständnis für die Bewegungen des Gegners. Was gibt…

Von DIE LINKE

Laut einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag verursachte die Bundesregierung für ihre Politiker*innen Kosten in Höhe von 531.008,86 Euro für Flüge zu den EM-Spielen. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der Linken, Ates Gürpinar: 

»Das ist eine Schande sondergleichen: Auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler gönnen sich Mitglieder der Bundesregierung Luxusreisen zu den Spielen der Fußball-Europameisterschaft.…

BUND-Kommentar

Die heute vorgestellten Pläne der wiedergewählten EU-Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, kommentiert Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND):

„Wir begrüßen, dass Ursula von der Leyen sich klar zur Fortsetzung des Green Deals bekannt hat. Die vorgeschlagene Verringerung der Treibhausgas-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent ist ein Schritt in die richtige Richtung. Ihre Pläne lassen jedoch die…