Leben wir noch in einer Demokratie oder schon in einem Affentheater

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Neben den umwälzenden Weltveränderungen müssen wir bei uns einem Theater
zuschauen, das wir uns vor wenigen Jahren nicht im Traum vorstellen konnten. Der
rote Kanzler macht mit schüchternem Lächeln verzweifelte Anstrengungen, seine
Truppe zusammenzuhalten, erst im Schloss auf dem Land und dann in der
Waschmaschine (Kanzleramt) in Berlin. Die grünen Minister für Außenpolitik und
Wirtschaft vollführen erratische Kapriolen bei Aufgaben, denen sie nicht gewachsen sind. Und der liberale Finanzminister blockiert als kleinste politische Kraft, was ihm beliebt und mischt sich überall ein. Diese vier Leuchten der Ampel haben scheinbar jeden Sinn für Volk und Demokratie verloren. Alle Versprechen vor ihrer Wahl sind Schall und Rauch. Zum Kanzler ist wenig zu sagen, weil er eben so wenig von sich gibt. Er holt sich jetzt seine Befehle in Washington direkt und persönlich ab. Der Finanzminister bewilligt Gelder, die der Industrie nützen, während er für eine Grundsicherung für Kinder kein Geld zu haben vorgibt. Den Gipfel der Ignoranz und Arroganz aber haben die beiden grünen Politiker erklommen. Die eine schießt mit erstaunlicher Begabung einen Bock nach dem anderen bis hin zur Erklärung, dass sich unser Land im Krieg mit Russland befinde, weil wohl nur das zu ihrer Illusion von der internationalen, regelbasierten Ordnung passt. Damit zeigt sie aber wie unwichtig sie eigentlich ist. Sie vertritt nicht die Interessen unseres an sich souveränen Landes, sondern plappert nur tumb die Vorgaben der USA nach. Diplomatisch auftreten ist ihr fremd, alles im Wesentlichen nur Show für die nationalen Medien. Ihr grüner Kollege und promovierter literarischer Ästhet - von Wirtschaft wenig beleckt – trifft Entscheidungen und bastelt Pläne, die unseren Wohlstand massiv zu gefährden geeignet sind und das auch schon getan haben. Seine Verachtung für das Volk wird in seiner Entscheidung deutlich, nur Über-Achtzigjährige von seiner irrwitzigen Regel zur Heizungserneuerung zu verschonen. Allen anderen greift er brutal in die Tasche
mit gravierenden Folgen für den Wohnungsmarkt. Aber gewählt ist gewählt. Jetzt
macht er, was er will, mit oder gegen seinen freidemokratischen Kollegen von den
Finanzen. Insbesondere die hier genannten Regierungsmitglieder sind getreu dem
Peter-Prinzip durch seitliche Arabesken in den verschiedenen Parteiappareten
aufgestiegen und jetzt auf der Stufe ihrer Inkompetenz angekommen.

Eine Krise jagt die nächste. Demokratische Entwicklungen und Entscheidungen
werden durch Behördenauflagen umgangen und machen dringend notwendige
Maßnahmen höchst kompliziert und lamgwierig bis unmöglich. Die gesamte, US-
gesteuerte Sanktionspolitik ist manifest gegen die Interessen der breiten
Bevölkerung und macht nur Reiche noch reicher. Unsere ach so hochgelobte
Demokratie ist multipel sklerotisch und bedarf dringend einer Erneuerung mit einer
echten Beteiligung des Volkes an Entscheidungen, die unser Leben bestimmen.
Unser Parteien- und Wahlsystem ist grotesk. Einmal gewählt, ist man für den Rest
der Regierungsperiode entmündigt, weil die gewählten Parteien sich opportun mit
anderen zusammenwürfeln, um nur irgendwie an die Macht zu kommen. Die
Meinung des Volkes wird wieder unwichtig, und das Gebrüll des kleinsten Affen in
diesem Theater kann das ganze Regieren blockieren und ad absurdum führen.