Demonstration: Ob Thüringen oder Hamburg: Kein Fußbreit der AfD!

Von Hamburger Bündnis gegen Rechts 

Unter diesem Motto werden wir am Sonntag den 01. September um 20.00 Uhr eine Demonstration gegen die AfD durchführen. Anlass ist die Erwartung, dass die völkische AfD mit dem Nazi Björn Höcke an der Spitze am 1. September als stärkste Fraktion in den Thüringer Landtag einziehen wird. Mit verschiedenen Gruppen und Organisationen werden wir von der Reesendammbrücke aus starten. 

Ähnliche Ergebnisse drohen in Sachsen und Brandenburg. Die Neue Rechte erhält dadurch deutlich mehr Macht, Einfluss und Geld, während ihre menschenfeindliche Politik zunehmend normalisiert wird. Schon jetzt steht die demokratische Zivilgesellschaft unter starkem Druck. Progressive Stimmen und Initiativen sind bedroht. Die viel beschworene Brandmauer droht zu fallen. 

Angeheizt wird die Stimmung seit Tagen zusätzlich durch einen Überbietungswettbewerb in Abschiebe- und Abschottungsphantasien, welche keine Genfer Flüchtlingskonventionen und kein Asylrecht mehr kennen. Den grausamen, islamistischen Dreifach-Mord von Solingen verurteilen wir auf´s Schärfste. Er kann jedoch keine kollektiven Schuldzuweisungen und migrationsfeindlichen Maßnahmen rechtfertigen. Das populistische Getöse, insbesondere der CDU, wird nur Wasser auf die Mühlen der AfD sein. Die Bekämpfung einer offenen Gesellschaft ist es, was Islamisten und Faschisten eint. 

Wie wir erfahren haben, hat die AfD angesichts unseres angekündigten Protestes eilig für den Abend eine Fraktionssitzung im Hamburger Rathaus angemeldet, wodurch der Rathausmarkt automatisch zur Bannmeile wird. Felix Krebs vom HBgR: „Es ist ein Skandal, dass die AfD nun zum zweiten Mal parlamentarische Rechte mißbraucht, weil sie ihren Mitgliedern nicht den gerechtfertigten Protest auf der Straße zumuten möchte und in Ruhe feiern will.“ 

Wir rufen alle dazu auf, der AfD und der Rechtsentwicklung entgegen zu treten. Ob durch Solidarität mit Betroffenen, durch Aufklärung oder Proteste bis zum zivilen Ungehorsam. Millionen gingen Anfang des Jahres gegen die AfD auf die Straße. Das war ein wichtiges Zeichen, doch es braucht mehr als moralische Kritik. Wir brauchen eine solidarische Politik für alle, unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder sozialer Stellung. Eine Politik, die Armut und Ausgrenzung bekämpft und Teilhabe ermöglicht, anstatt den Parolen der AfD nachzulaufen. 

Hamburger Bündnis gegen Rechts 

Der vollständige Aufruf finden sie hier: http://www.hbgr.org/7429-am-thueringer-wahltag-auch-in-hamburg-alle-zusammen-gegen-den-faschismus