Leserbrief von Jens-Uwe Habedank zum Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich „Nicht Stasi, sondern Strippenziehen“

Es stimmt – Stasi-Methoden sind das nun nicht gerade von R. Michalowsky...Aber weit aus mehr als bloßes „Strippen ziehen“ dürfte es dann doch schon sein! Die Wahrheit dürfte irgendwo dazwischen liegen.
Fakt ist aber doch, dass die LINKE.NRW immer wieder von Transparenz, Basisdemokratie, Gerechtigkeit spricht – ihr oberster Presse- und Homepage-Wart, R. Michalowsky, allen voran....Und daran scheitert der Landesverband NRW. Ralf Michalowsky hat den Ruf eines Polit-Terminators, erste Abschaltungen von Homepages der Kreisverbände lassen sich bis 2005 zurückverfolgen. Auch im Kreis Kleve kamen Nachrichten von Ralf Michalowsky an.(http://linkes-netzwerk-kreiskleve.de/aktuelles/berichte-vom-01-oktober---31-oktober-2009/index.html#2735249c9a0fb1f10). Andere Emails weisen darauf hin man solle ihn nicht unterschätzen, es gäbe genügend „Erfahrungen“ und „Auswirkungen“ hinsichtlich seiner Bemühungen...Der KV Kleve der WASG hat es in 2005/06 im Zusammenhang mit dem damaligen sogenannten „Leverkusener Kreis“ erstmals erfahren dürfen.
„Nur Informationen beschaffen..“ – das wäre zu harmlos formuliert. Zu harmlos weil, so in Kleve, daraus erhebliche persönliche Schäden für die Betroffenen entstanden: Mal wird ein Kritiker auf dem Arbeitsplatz „besucht“, was dann zu unangenehmen Folgen im Arbeitsverhältnis führt. Ein anderes Mal gehen gegen Kritiker anonyme Anzeigen ein mit Halbwahrheiten und offensichtlichem Informationshintergrund aus diesen „Informationsbeschaffungen“.
Stasi – mit Sicherheit nicht; aber unbedingt harmloser auch nicht gerade. Wenn die Aktionen von LaVo-Mitgliedern oder Anderer, dann vom LaVo bis hin zu finanziellen Belohnungen unterstützt, dazu führen, dass Menschen abtauchen, Angst haben müssen ihre Meinung zu äußern, Sorge deshalb um Job und Kinder haben zu müssen....ja, wie nennt man es denn dann? Mit Sicherheit nicht: „Mangel an Skandalen...“
Es geht auch nicht um Skandale oder Nicht-Skandale – es geht um Glaubwürdig oder Nicht-Glaubwürdig, um Authentisch oder Gefakt. Die Strippenzieher des Landesverbandes die LINKE.NRW geben sich dauerhaft die Mühe, scheinbar in Gier nach den Fleischtöpfen bar jeglicher politischer und persönlicher Moral, zu faken und unglaubwürdig zu erscheinen....
Im Sinne übertragene „Ausbürgerungen“ gibt es auch für viele (Ex-)Mitglieder der LINKEN.NRW. „Keine Chance im Beruf“ – das gab es auch in den letzten 2 Jahren im Kreis Kleve bedingt durch Genossen im Namen der LINKEN! Vor dem Hartz-Gericht einer Optionskommune gestellt – das gab es in Kleve mit vermutbaren Ursprung einiger linker Mandatsträger erst vor kurzem...
Okay – es war keine Staatsgewalt. Spielt es aber für die Betroffenen eine Rolle ob derartige Gewalt und Menschenverachtung vom Staat ausgeht oder von „Parteifreunden“, kann man sagen „passiert ja in allen Parteien“ und weiter geht’s? Nein! Jede(r) überzeugte LINKE, ob nun Trotzkist, AKL, SL oder was auch immer, hat den Anspruch und das Recht auf Einhaltung von Gesetzen, Regeln, Satzungen. Er/Sie hat das Recht auf freie Meinungsäußerung, Teilhabe - gerade von und in der eigenen Partei! Ist das bei der LINKEN.NRW gegeben, ist das durchsetzbar? Meine Erfahrungen sprechen leidig dagegen, weshalb ich aber die Hoffnung und den Kampf für eine glaubwürdige, starke LINKE nicht aufgebe...
Mag sein, dass mir hier der Vorwurf der Skandalisierung entgegen schlägt – immer noch besser als auf Treffen mit „Soll ich dir eine hauen?!“ begrüßt zu werden wie es von Kreisvorstandsmitgliedern, unterstützt von Mandatsträgern und LaVo, fast üblich ist! Skandal, Realität oder Fake?

Jens-Uwe Habedank/ Kleve