Leserbrief von Bernd Irmler zum Artikel: 'Programmdiskussion abbrechen!'

von Bernd Irmler

Was Du schreibst, ist genau der falsche Weg.

Den Armen beizustehen durch persönliche Hilfestellung, durch Hartz 4-Beratung und was Du meinst, ist zwar schön und ehrenvoll, aber nicht die Aufgabe unserer Partei. Mit solcher Hilfe werden wir zum Erfüllungsgehilfen der Sozialabbauer, sozusagen zum demokratischen Feigenblatt.

Wenn wir mithelfen, dass es den Ärmsten in der Gesellschaft "erträglicher" gemacht wird, tun wir denen und uns letztlich keinen Gefallen. Wir müssen dafür sorgen, dass die Politik geändert wird. Und das können wir nur durch politisches Agieren. Dazu brauchen wir ganz dringend ein gutes, soziales und demokratisches Programm. Wir brauchen noch weit mehr Unterstützung der Wähler. Die Erfahrung zeigt, dass es offensichtlich viele Hartz-4-Empfänger gibt, die sich trotz ihrer Lage überhaupt nicht für Politik interessieren. Auch sehr viele Rentner sitzen im gleichen Boot. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es vielen Leuten immer noch nicht schlecht genug geht, damit sie endlich einmal aufwachen und gegen den Sozialabbau protestieren. Und zum eigenen Agieren müssen wir die betroffenen des Sozialabbaus bringen. Nur wer sich selbst engagiert, ist irgendwann erfolgreich. Wer sich auf fremde Hilfe verlässt, ist verraten und verkauft. Nicht umsonst heißt es: "Das müssen wir schon selber tun..."

DIE LINKE wird von sehr vielen Menschen immer noch nicht als "ihre" Partei betrachtet, weil sie bisher kein wirklich soziales Prigramm aufweisen kann.

Das wird jetzt bundesweit und sehr ausgiebig diskutiert und dass ist gut so. Helfe mit, dafür zu sorgen, dass dieses Programm nicht eine Neuauflage eines SPD-Programmes wird. Das Programm solte auch die Basis in der Partei stärken, damit nicht eine erneuerte SED entsteht.
Auch die brauchen wir nicht, sondern eine wirklich demokratische, sozialistisch orientierte Partei, in der die Basis die Richtung vorgibt und entscheidet und nicht der Parteivorstand. Mit Forderungen für eine gerechte Gesellschaft, in der niemand mehr Angst haben muss vor morgen, vor Krankheit, Arbeitslosigkeit, dem Alter und vor Krieg.

Mit einem solchen Programm werden wir Mehrheiten bekommen und können dann unsere Forderungen auch durchsetzen.