Die chinesische Auffassung von Demokratie

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Während der Westen der VR China jegliches Demokratieverständnis schlichtweg
abspricht, erläutern und veröffentlichen hochrangige Experten des ältesten und heute wieder sehr lebendigen Kulturstaates der Welt auf einem Forum des Central South University's Human Rights Centers die Besonderheiten der chinesischen
Demokratie. Ein Blick in die chinesische Verfassung erleichtert das Verständnis. Dort wird schon in der Präambel eine 'demokratische Diktatur des Volkes' skizziert. Im Kapitel I. Art. 1 steht dann: "Die Volksrepublik China ist ein sozialistischer Staat unter der demokratischen Diktatur des Volkes, der von der Arbeiterklasse geführt wird und auf dem Bündnis der Arbeiter und Bauern beruht".
Seit 40 Jahren hat sich in China viel getan, um zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu werden. Dringend Zeit also für eine aktuelle Bestandsaufnahme in Sachen Demokratie chinesischer Art (DCA). Alle Experten sind sich darin einig, dass das Wesentliche des chinesichen Demokratie der Respekt und die Wahrung der
Menschenrechte ist. Chen Youwu, Dekan der Guangdong University of Technology's
School of Law sieht die DCA pragmatisch als Mittel zur Realisierung eines Gemeinwohls für die chinesische Bevölkerung von 1,4 Mrd Menschen, also zur koordinierten, friedvollen Entwicklung von Zivilisation, Menschen, Natur und materiellen Gütern. Aus chinesischer Sicht ist Demokratie demnach ein Gesamtprozess (whole-process), der auch international gelten sollte. Die Rolle der
Komunistischen Partei ist eine Besonderheit der DCA und in diesen Gesamtprozess
eingebunden. Dabei geht die Macht im Staat vom Volke aus, denn neben der CPC
sind im Volkskongress noch weitere acht Parteien und andere Interessengruppen
vertreten und werden gehört.

Aus Unwissen über oder Desinteresse an chinesischer Kultur und Geschichte
übersehen wir, dass die CPC (Communist Party of China) China von Unterdrückung
und Ausbeutung durch westliche Demokratien befreit und wieder zu Eigenständigkeit und Selbstbewusstsein entwickelt hat. Seit der Gründung 1949 hat China mehrere Reformen hinter sich gebracht und sich bemerkenswert entwickelt. Ein großer Unterschied zwischen der DCA und anderen Demokratieformen ist ihr sozialer Charakter und ihre stetige Entwicklung. Für China gibt es gewichtige historische und soziale Gründe, einen eigenen demokratischen Weg einzuschlagen, der sich von westlichen Demokratien deutlich unterscheidet. Andere Länder, andere Sitten, also Gegebenheiten, die aus unserer Sicht nicht verständlich oder ungewöhnlich sind, haben tief wurzelnde Bedeutung und sind nur im Kontext des Landes und seiner Geschichte zu verstehen. Die Werte asiatischer Gesellschaften können ohne tiefere Kenntnis asiatischer Zivilisationen nicht verstanden werden. Umso wichtiger ist es gerade bei den aktuellen Veränderungen in der Welt, sich ehrlich mit der Kultur und Geschichte Chians zu beschäftigen, bevor man voreielige Beurteilungen abgibt. Demokratie gibt es bei der Diversität der Staatsformen und Kulturen auf unserer Welt nicht in nur einer Art und Weise. Die westliche Denke, ihre Demokratie mit Gewalt durchzusetzen und anderen Ländern aufzuzwingen ist falsch, denn ein Volk will stets eine Politik, die seine Probleme löst. Es gibt kein Monopol auf Demokratie und ihre Definition. Alle Menschen haben das Recht, ihre Volksherrschaft (Demokratie) so zu gestalten und fortzuentwickeln, dass alle sich in kulturtypischer Weise an der politischen Willensbildung beteiligen können. Die DCA als Gesamtprozess ist da neu.