Eine Glosse von Dr. Nikolaus Götz

Echt, die deutschen Paviane brüllen voller Neid auf und präsentieren hin- und herwackelnd ihren geschwollenen Rotarsch dem so plötzlich aufgeschreckten Zielpublikum. Wie vom Virus der Tarantel gepickt springen diese Affen wild gestikulierend durch ihr behütetes, aber langweiliges Homeoffice. Indessen gehen alle User in der bundesdeutschen, auch so demokratischen Republik auf…

Von Inge Höger

Der Vorwurf des Antisemitismus als Herrschaftsinstrument!

Immer wieder wird versucht, Kritik an der israelischen Besatzungspolitik mit dem Vorwurf des Antisemitismus zu delegitimieren. Insbesondere im deutschen Politdiskurs wird Kritik an der seit über 50 Jahren währenden Besatzung der palästinensischen Gebiete durch alle israelischen Regierungen häufig als antisemitisch bezeichnet. Dieser inflationäre Vorwurf des…

Von Meinhard Creydt

Zur Video-Aktion „Allesdichtmachen“

Die inhaltliche Botschaft der Videos von prominenten TV-Schauspielern zur Covid-Pandemie lautet: Die Maßnahmen zur Eindämmung der Seuche sind übertrieben. Die Regierung macht Panik. Der Staat handelt autoritär. Es gibt keine freie Diskussion über die Corona-Politik.

Wo leben diese Schauspieler? In den Medien und der Öffentlichkeit wird allenthalben über die Konzepte und Auflagen zur…

Von Rüdiger Rauls

Vor 150 Jahren erhob sich das Volk von Paris gegen die damalige bürgerliche Regierung. Das war der erste Versuch der Schaffung einer eigenen gesellschaftlichen Ordnung durch das Proletariat als neuer gesellschaftlicher Klasse. Sein Klassenbewusstsein ist ihm abhanden gekommen, was gerade in der aktuellen Corona-Krise überdeutlich wird.

Würdigung und Aufgabe

Es ist wichtig, die Geschichte der Arbeiterklasse nicht aus den…

Von Dr. Nikolaus Götz

Diesen engagierten Demokraten der ’Gruppe 50’, die sich mit ihrer Meinung öffentlich gegen Dauerberieselung durch die Mainstream-Regierungsmeinung zur aktuellen Coronapolitik wehren, gälte es den Rücken zu stärken! Doch der gängige Imperativ „Wehret den Anfängen!“ wird gerade von den ’mitregieren-wollenden ’LINKEN’ ebenso verraten wie einst der bekannte Vorwurf gegen die „Sozialdemokraten“! ’Die Deutschen’, darunter viele…

Von Suitbert Cechura

Die schwarz-gelbe Regierung von NRW bringt ein Versammlungsgesetz ein, das Veranstalter und Leitung von Demonstrationen stärker in Haftung nehmen will.

Die Grundrechte auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) und Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG) des Grundgesetzes bilden die rechtliche Grundlage für Demonstrationen. Bundeseinheitlich wurde in einem Versammlungsgesetz festgelegt, unter welchen Bedingungen Meinungen geäußert und…

Der tragische Fall des Ehepaars von und zu Guttenberg

Von Johannes Schillo

Sie waren eigentlich zu Höherem bestimmt – der damalige Shooting-Star des deutschen Konservativismus Karl-Theodor und seine Gattin, die Buhl-Freifrau Stephanie von und zu Guttenberg, ein Traumpaar, das wie Kennedy (ebenfalls katholischer Staatsmann) mit seiner Jacqueline der deutschen Politik endlich zu Glanz und Glamour verholfen hätte. Wenn, ja wenn. Es kam dann, wie…

Ein Kommentar von Georg Korfmacher, München

Nach dem beeindruckenden Einbruch der Zustimmung für das Machtgehabe der C-Parteien bei der Kür des Kanzlerkandidaten wird man unwillkürlich an den Schlager von Mike Krüger erinnert, der sich über grotesk kompliziertes Vorgehen bei an sich ganz einfachen Vorgängen mokiert. Was da der ehem. Chefredakteur der KirchenZeitung Aachen, Armin Laschet, und der Jurist aus Franken, Markus Söder, vorgeführt haben…

Die USA ziehen in Afghanistan den Schwanz ein, aber ARD-aktuell vermeidet den Begriff „verdiente Niederlage“

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die Tagesschau übertrug seine Lüge im O-Ton: „Um zu verdeutlichen, worum es wirklich geht, habe ich davon gesprochen, dass unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird. Deutschland ist sicherer, wenn wir zusammen mit Verbündeten und Partnern den internationalen Terrorismus dort…

Von Amnesty International

Im Jahr 2020 wurde die Welt vom Coronavirus erschüttert. Die Pandemie selbst und einige der Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung wirkten sich verheerend auf das Leben von Millionen Menschen aus. Sie machten zudem systematische Missstände und Ungleichheiten deutlich sichtbar, die teilweise auf rassistischer, geschlechtsspezifischer oder anderweitiger Diskriminierung beruhten, und verschärften diese teilweise sogar noch. …