Von Piratenpartei Niedersachsen

Die Piratenpartei Niedersachsen schließt sich der Forderung der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen e.V. (BAGSO) an, die Öffnung von Pflegeeinrichtungen für die Besuche durch Angehörige sicherzustellen [1] und erweitert diese Forderung um die Öffnung auch von Senioren- und Behinderteneinrichtungen.

"Grundsätzlich sind bereits bestehende Regelungen zu hinterfragen. wenn es doch derzeit möglich…

Von Piratenpartei Niedersachsen

Mit den ab dem 27.04. bzw. 04.05. geltenden Regeln zur Lockerung der Corona-Maßnahmen ermöglicht die Landesregierung Niedersachsen Friseurbesuche und leitet die Präsenzschulpflicht wieder ein. [1] Die Piratenpartei Niedersachsen sieht hier zwei große Bereiche, in denen die Direktive der Landesregierung äusserst kontraproduktiv ist:

"Abgesehen davon, dass es wirklichkeitsfremd ist, dass man einen Haarschnitt mit…

Von Piraten Niedersachsen

Die Landesregierung gab heute bekannt, dass ab dem 27.04. der Besuch des Einzelhandels und die Nutzung des ÖPNV nur noch mit dem Tragen einer Mund-Nase-Maske erlaubt sei. [1]

„So richtig dies zum Fremdschutz ist und bei wirklich durchgängigem Tragen aller auch dem Selbstschutz dient [2], so absehbar war auch, dass es dazu kommen wird. Die Erfahrungen mit Mund-Nase-Masken in Asien hätten längst zu der Erkenntnis führen…

Von Piratenpartei NRW

Zu der für ab Donnerstag den 23. April geplanten Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen kommentiert Frank Herrmann, Vorsitzender des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland:

"Die Entscheidung, während einer andauernden Pandemie mit tausenden Toten den Schulbetrieb mit der Brechstange wieder einzuführen, ist in ihrer Rücksichtslosigkeit kaum zu überbieten. Sicher ist der Wunsch nach…

Von Piratenpartei Niedersachsen

Der 20.04. eines jeden Jahres, der so genannte Weed-Day [1], bildet den Auftakt der Veranstaltungen, in deren Mittelpunkt das Werben für die Zulässigkeit von Cannabis-Konsum in verschiedenster Ausprägung steht.

Öffentliche Veranstaltungen müssen in diesem Jahr weitgehend Corona-bedingt ausfallen oder verlagern sich ins Netz. [2]

"Grund genug für uns, um auf ein noch immer stiefmütterlich behandeltes, aber doch…

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 13.04. veröffentlichte die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina unter anderem Empfehlungen zur schrittweisen Rückkehr im Schulbetrieb im Rahmen der bisherigen Schließungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. [1]

"Wer ist eigentlich diese Leopoldina, die auf einmal in aller Munde ist?

Dazu ein kleiner Exkurs zur gesundheitspolitischen Ausrichtung dieser Institution: Rund 300 Kliniken würden…

Von Piratenpartei Niedersachsen

Am 13.04. sprachen sich erst Automobilhersteller [1] und kurz danach
Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann
für Kaufprämien zur Absatzsteigerung von VW [2] in der Zeit nach Corona aus.

"Manchmal fragt man sich wirklich, für wie vergesslich die
Landesregierung uns Bürger und Wähler hält. Es ist gerade einmal ein
paar Monate her, als mit einer umstrittenen Kaufprämie für E-Fahrzeuge
…

Von Piratenpartei Niedersachsen

Die Anwältin Beate Bahner aus Heidelberg hatte am 08.04. Eil-Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht gestellt. Ziel war die Aussetzung aller die Grundrechte einschränkenden Corona-Regelungen der Bundesländer [1].

Durch die Staatsanwaltschaft Heidelberg und das Polizeipräsidium Mannheim wurde daraufhin ihre Webseite [2] stillgelegt [3], weil ihr dort verlinkter Antrag…

Von Piratenpartei

Die Piratenpartei lädt am Sonntag, den 12. April um 19:30 Uhr zu einem drogenpolitischen Themenabend mit Georg Wurth [1] ein.

Der Inhaber des DHV‘s (Deutscher Hanfverband) [2], Georg Wurth, setzt sich seit vielen Jahren für eine umfängliche Regulierung von Hanf in Deutschland ein. Der diplomierte Finanzwirt hat im Kampf um die Relegalisierung des stigmatisierten Krauts bereits viele Register gezogen. Bekannt wurde er als…

Von Piratenpartei

"Mary Poppins", "Die Ghostbusters", die "Feuerzangenbowle" und "Das Leben des Brian" haben gemeinsam, dass sie alle auf einer Liste des Instituts für Freiwillige Selbstkontrolle (FSK) stehen, welches nicht nur die Altersfreigabe sondern auch die Erlaubnis zur Vorführung an so genannten "stillen Feiertagen" regelt. Seit 1980 gibt es eine Liste von Filmen, die an Tagen wie Karfreitag, Volkstrauertag und Totensonntag nicht…