Von Ullrich Mies

Was für ein Niveau, was für eine menschliche Niedertracht spielt sich im Kontext der Linkspartei und im Umfeld der Ehrung von Ken Jebsen am 14.12.2017 im Berliner Kino BABYLON ab. Das ist schon beispiellos.

Die Vorstandsmehrheit der Linkspartei will partout Recht behalten und bemerkt gar nicht, wie sie die Partei zerlegt und eine immer offensichtlichere Ost-West-Spaltung zu Tage tritt. Die Herrschaftsparteien und ihre Medien…

Von GiB

Die Debatten der Partei Die Linke auf ihrem Landesparteitag gestern sind aus Sicht von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) ein weiterer Schritt in Richtung Schulprivatisierung. Dazu Carl Waßmuth von GiB:

„Die Mehrheit der Delegierten der Partei Die Linke hat sich gestern dafür entschieden, mit der Schulprivatisierung weiterzumachen. Innerparteiliche Kritiker wurden „erfolgreich“ überstimmt. Grundstücke, Schulgebäude und Bauaufträge im…

Von Ullrich Mies

Wer anderen Stempel aufdrückt, wird ab jetzt selbst bestempelt. Wer anderen Dreck hinterher wirft, bekommt es ab sofort mit der Jauchekelle. Wer sich als Rufschädiger betätigt, dessen Ruf wird beschädigt. Wer andere ins Schlammloch stößt, fällt hinterher.

Die folgenden Zeilen sind unseren ganz speziellen Freunden gewidmet: Jenen, die schon immer wussten, dass alle diejenigen „Verschwörungstheoretiker“ sind, die sich der NATO…

Von GiB

In strömendem Regen demonstrierten heute ca. 25 Aktive von GiB vor dem Landesparteitag der Partei Die Linke in Berlin gegen die sogenannte Berliner Schulbauoffensive. Mit Transparenten und Sprechchören wiesen die PrivatisierungskritikerInnen die Delegierten und Gäste des Parteitags darauf hin, dass die geplante Schul-GmbH der erste Schritt einer umfassenden Privatisierungskaskade ist.Das kommentiert Carl Waßmuth, Sprecher von Gemeingut…

Linke geht mit sozialer Stärke in die Kommunalwahlen

Von DIE LINKE. Schleswig-Holstein

Mit Kontinuität und klaren Eckpunkten geht die schleswig-holsteinische Linke in den Kommunalwahlkampf 2018. Bei ihrem Landesparteitag in Itzehoe wählten die Delegierten erneut Marianne Kolter und Lorenz Gösta Beutin (MdB) an die Spitze der Landespartei.

Marianne Kolter: „Soziale Themen stehen im Mittelpunkt unseres Wahlkampfs, einen Leitantrag hierzu haben…

Von Claus Ludwig via sozialismus.info

Eine Auseinandersetzung mit Sebastian Müllers Artikel „Alarmstufe Rot“ und Sahra Wagenknechts Positionen

Die innerlinke Debatte, wie man die AfD bekämpft und welche Haltung die Linke zur Migration einnehmen sollte, ist leider sehr oft von Plattheiten und groben Vereinfachungen geprägt.

Für die einen sind sämtliche WählerInnen der AfD unverbesserliche Faschisten, die man aus der Gesellschaft quasi…

Verleihung des Kölner Karlspreises der NRhZ an Ken Jebsen unter Beschuss

… oder das Ende der Demokratie — wie wir sie kannten

Von Ullrich Mies

Die Zeiten eines halbwegs gepflegten Umgangs miteinander gehören in Deutschland längst der Vergangenheit an. Die geistigen Brunnenvergifter in Politik und Medien haben Hochkonjunktur. Ehrabschneider bestimmen die obrigkeitsstaatlich gestattete Diskursbandbreite. Demokraten haben sich auf eine autoritär…

Harald Wolf übernimmt kommissarisch die Aufgaben der Bundesgeschäftsführung der Partei DIE LINKE. Damit hat ihn der Parteivorstand der LINKEN im Rahmen seiner Beratung am heutigen Samstag, 11. November 2017, beauftragt.

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären dazu: Wir sind sehr froh, dass wir ohne einen einzigen Tag Leerlauf mit Harald Wolf eine äußerst kompetente und engagierte Person gefunden haben,…

Von den Unterzeichnern

Liebe Genossinnen und Genossen im Parteivorstand und in der Bundestagsfraktion,

„Sozial. Gerecht. Frieden. Für alle. Die Zukunft, für die wir kämpfen.“ Unter diesem Motto sind wir alle in den Bundestagswahlkampf gezogen.

Leider fand eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Zukunft der Menschheit weder auf den Plakaten noch im Kurzwahlprogramm Platz. Bereits auf dem Wahlparteitag im Juni zeichnete sich ab, dass…

Matthias Höhn hat heute gegenüber dem Parteivorstand seinen Rücktritt als Bundesgeschäftsführer erklärt. Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären dazu:

Wir bedauern die Entscheidung von Matthias Höhn. Wir hätten uns gewünscht, unsere erfolgreiche Zusammenarbeit fortzuführen und möchten Matthias Höhn für seine Arbeit als Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter in den vergangenen fünfeinhalb Jahren…