Von Siegfried Buttenmüller

Der US Präsident hat Milliarden Sanktionen verhängt und diese für Deutschland und einige Länder lediglich ausgesetzt. Trump möchte mit diesen Maßnahmen Arbeitsplätze in den USA schaffen, zum Beispiel in der Stahlindustrie und dem damit in Zusammenhang stehenden Kohlenbergbau aber auch in der Fahrzeugindustrie und anderen Branchen. Damit hatte er bereits Wahlkampf gemacht und er möchte damit bei der…

Von René Lindenau

Am 24. Februar 2018 lud die Historische Kommission der LINKEN im Rahmen einer wissenschaftlichen Konferenz zu einer Reise in die Vergangenheit nach Berlin ein. Geschichtliche Haltepunkte waren jener Epochenbruch, sowie die damit verbundenen revolutionären Ereignisse jener Jahre; Februarrevolution, Oktoberrevolution und die deutsche Novemberrevolution.

Ganztägig wurde referiert und debattiert. Groß war somit der Fundus an…

DIE LINKE Brandenburg hat bei ihrem Landesparteitag in Potsdam einen neuen Landesvorstand gewählt. Dazu die Vorsitzenden der Partei Katja Kipping und Bernd Riexinger erklären:

"DIE LINKE wird weiblicher - mit der Wahl der neuen Doppelspitze der LINKEN Brandenburg wird das einmal mehr deutlich.Wir gratulieren Anja Mayer und Diana Golze herzlich und wünschen ihnen viel Erfolg für eine wirkungsvolle LINKE und sozialen Fortschritt in Brandenburg!…

Ellen Brombacher, Berlin, via kpf.die-linke.de

Wir brauchen – gerade in Anbetracht des gefährdeten Friedens und rechter Gefahren – eine starke LINKE. Stark sind wir, so betonten wir auf der jüngsten KPF-Bundeskonferenz, wenn wir unverwechselbar gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr stehen und ebenso gegen die Schaffung einer EU-Armee und gegen die NATO. Stark sind wir, wenn wir uns für die sozialen Belange all jener einsetzen, die…

Von systemcrash

Nochmal und nochmal ein paar Gedanken zur Strategiedebatte

Susan Bonath hat bei KenFM einen Nekrolog auf die SPD geschrieben. Ich glaube zwar, dass dieser ein wenig verfrüht ist, aber inhaltlich bin ich weitgehend einverstanden. Aber ganz zum Schluss ihres Artikels schreibt sie etwas, wörüber ich gerne noch etwas nachdenken würde:

„Ja, ein letztes Mal legst du dich mit dem Kapital ins Bett, um noch einmal eine Runde…

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsbank zurückkehren, krempeln wir die Ärmel hoch. Mit Horst Seehofer, Jens Spahn und Olaf Scholz bleiben Rechtsruck, Pflegenotstand und Schwarze Null Regierungsprogramm. Damit finden wir uns nicht ab. Der…

Von DIE LINKE.

DIE LINKE hat am 02. März in Berlin zum achten Mal einen Preis verliehen, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Der Clara-Zetkin-Preis 2018 ging an Dr. Kristina Hänel. Der Projekt-Preis ging an „TAJÊ“, die Frauenräte jesidischer Frauen.

Die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, Conny Möhring dazu: "Kristina Hänel hat mit ihrem Widerstand und ihrer…

Von Jürgen Straub

Die Bundesschiedskommission der Partei DIE LINKE hat einstimmig den Parteiausschluss von Adolf Loch bestätigt. Damit hat das oberste Organ der innerparteilichen Rechtsfindung die Grenzüberschreitung des vormaligen LINKE-Mitglied Loch geahndet und klargestellt, dass es keinem Parteimitglied gestattet sein darf, gegen die eigene Partei zu agieren. Adolf Loch und Thomas Schaumburger hatten in ihrer Gegnerschaft zu Tomas Lutze…

Von Berliner Wassertisch

Anfang Februar teilte er mit, dass die Berliner Wasserbetriebe (BWB) im Jahr 2016 einen Gewinn von 80,1 Mio. Euro erzielt haben. Dieser Gewinn soll nicht an den Haushalt des Landes Berlin abgeführt werden, sondern in den Berliner Wasserbetrieben (BWB) als Rücklage verbleiben. Am 20.2. gab der Senat dann bekannt, wie Rot-Rot-Grün mit dem Wassergeld 2018 und 2019 verfahren will, nämlich genau wie die Vorgängersenate mit…

Von Siegfried Buttenmüller

Die Forderung nach Nulltarif im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) ist bundesweit auf die Tagesordnung der öffentlichen Debatte gekommen. Dies hat mit der schwierigen Regierungsbildung in Berlin zu tun sowie mit den hohen Feinstaubwerten, wo in zahlreichen Städten nun Fahrverbote drohen sowie auch mit den Betrügereien der Autokonzernbosse bei den Abgaswerten. Ein Nulltarif würde für die regierenden Bürokraten an…